Umfrage

SPD nähert sich dem "Projekt 18"

Die SPD ist eine Woche nach ihrem Bundesparteitag in der Sonntagsfrage des Instituts Forsa erstmals unter die 20-Prozent-Marke gefallen. In der Befragung für das Magazin "Stern" und den Sender RTL rutschten die Sozialdemokraten um einen Punkt auf 19 Prozent.

Das ist der niedrigste Wochenwert, den Forsa je für die SPD gemessen hat. Bei der Bundestagswahl hatte die Partei 23 Prozent der Stimmen erzielt. In einer anderen Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" wird die SPD mit 23 Prozent taxiert, wäre am nächsten Sonntag Bundestagswahl. Die nächste Bundestagswahl findet voraussichtlich im Spätsommer 2013 statt.

Die Grünen können in der Forsa-Umfrage von der Schwäche der SPD profitieren. Sie stiegen um einen Punkt auf 13 Prozent. Die Union legte um einen Punkt auf 37 Prozent zu, die FDP fiel um einen Punkt auf zwölf Prozent. Auf diesen Wert kommt auch die Linke. Für sonstige Parteien würden sieben Prozent stimmen.

Auf die Frage, wen sie direkt zum Kanzler wählen würden, entschieden sich 19 Prozent für den neuen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, 60 Prozent zogen Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) vor. Damit schneidet Gabriel noch schlechter ab als der ehemalige SPD-Vorsitzende Kurt Beck, der zu Beginn seiner Amtszeit auf eine Zustimmung von 25 Prozent kam.

Forsa-Chef Manfred Güllner sagte, Gabriel habe "für die Menschen noch keine Konturen". Alarmierend für den SPD-Vorsitzenden sei, dass sich nur 15 Prozent der 18- bis 29-Jährigen für ihn entscheiden würden. Und schlimmer noch: Nur 46 Prozent der SPD-Wähler würden Gabriel derzeit zum Bundeskanzler wählen.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier reagierte gelassen auf die demoskopischen Werte. Sie stünden in keinem Zusammenhang mit einer Wahlentscheidung und seien daher "wenig aussagekräftig", sagte er gestern in Berlin. Außerdem habe er so kurz nach dem Dresdner Parteitag noch nicht mit steigenden Umfragewerten gerechnet. "Der Laden muss sich insgesamt stabilisieren", sagte Steinmeier über seine Partei. Erst dann könne die SPD "nach außen wieder überzeugen".

Der Parteitag am vorvergangenen Wochenende stelle nur "eine Station" auf dem Weg zu "inhaltlichen Klärungsprozessen" dar. In diesem Kontext verwies Steinmeier auf die in der SPD zu führende Debatte über die Zukunft der sozialen Sicherungssysteme. Der neue Fraktionsvorsitzende widersprach Vermutungen, es werde auf Dauer zu Schwierigkeiten zwischen ihm und SPD-Chef Gabriel kommen: "Wir werden das so miteinander hinkriegen, dass der Gesamtladen davon profitiert." Er werde mit Gabriel regelmäßig Verabredungen treffen. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann kündigte an, es werde in der Opposition "keine Koalition" geben. Mit Blick auf Verfahrensfragen aber könnten SPD, Grüne und Linke kooperieren. Das werde unproblematisch und "unverkrampft" geschehen.

Neue Mannschaft bestimmt

Die SPD-Fraktion bestimmte unterdessen die Leiter ihrer Arbeitsgruppen. Neuer außenpolitischer Sprecher ist Rolf Mützenich. Rainer Arnold bleibt für Verteidigung und Sicherheit zuständig, im Amt wurde ebenso Dieter Wiefelspütz für die Innenpolitik bestätigt. Annette Kramme verantwortet den Bereich Arbeit und Soziales, Karl Lauterbach die Gesundheitspolitik, Garrelt Duin das Thema Wirtschaft. In Haushaltsfragen spricht Carsten Schneider für die SPD, bei Finanzfragen Nicolette Kressl.