Kommentar

Was Gabriel und die SPD von Obama lernen können

Über Barack Obama hat Sigmar Gabriel in seiner Antrittsrede kein Wort verloren. Stattdessen war in seiner und in anderen Reden, zum Beispiel in der Ansprache Erhard Epplers, viel von "Marktideologen" die Rede.

Gabriel sagte: "Aber eines ist doch klar: Keiner wird durch eigene Leistung reich. Dazu gehören viele andere: ein Land mit sozialem Frieden, mit Kultur, mit Wirtschaftsförderung, mit Bildung". Anschließend beschloss der SPD-Parteitag die Wiedereinführung der Vermögensteuer für unverschuldet oder schuldhaft reich Gewordene.

Das eben ist der Unterschied zwischen der deutschen SPD und der von ihr so bewunderten Demokratischen Partei Barack Obamas. In Obamas Partei ist es völlig unbestritten, dass man durch eigenen persönlichen Einsatz reich werden kann, dass solcher Einsatz ehrenvoll und unabdingbar für das Wohlergehen des Landes ist, und dass solche Anerkennung zur Solidarität der Erfolgreichen mit den Erfolglosen führen kann. Entsprechend viele Milliardäre und Millionäre sind in Obamas Partei, und helfen ihm bei der Durchsetzung sozialer Vorhaben. Die SPD hingegen hält Wohlstand anscheinend für Mundraub, für einen Charakterfehler, oder für moderne Wegelagerei. Dieses Ressentiment, tief verwurzelt in deutscher Widerborstigkeit gegenüber einstmals herrschenden Fürsten, Fürstbischöfen und Königen, ist eine gute Voraussetzung, um bei künftigen Bundestagswahlen weiterhin nur 20 Prozent der Wählerstimmen zu erhalten.

Reden sollte die SPD, um wieder Boden unter die Füße zu bekommen, lieber von den Armen - aber anders, als sie es derzeit tut. Arme sind nicht immer nur unverschuldet arm, das gehört auch zur Realität. Die Finanzkrise in den USA entsprang einem Bündnis egoistischer Banker mit egoistischen Kleinverdienern. Erstere wollten Gewinn, letztere Großkredite. Auch deutsche Benachteiligte leben nicht immer so, wie die SPD es sich weismacht. Und manche wissen, dass bald zwei Drittel des Bundeshaushalts für sie aufgewendet werden. Dennoch blüht statt Solidarität mit dem Gemeinwesen vielfach der Egoismus. Das hat handfeste Gründe. Aber manche der Gründe sind angreifbar. Es ist kein Zufall, dass die schärfsten Kritiker solcher Sozialegoisten ebenfalls Kleinverdiener sind.

Sigmar Gabriel hat zu alledem freilich einige Sätze gesagt, die aufhorchen lassen. Er sagte, es gebe Manager, die unter der Krise leiden. Er sagte, ein Bürgergeld "ohne Leistung und Anstrengung in unserer Gesellschaft" sei falsch. Damit hat er recht. Bei Wahlen mehrheitsfähig wird Gabriel dann, wenn er durchsetzt, dass die SPD soziale Gerechtigkeit unabhängig vom Einkommen als Leistung für Gegenleistung definiert. Mehrheitsfähig wird er, wenn er die gut verdienenden Facharbeiter, die Kleinunternehmer, den Mittelstand und sogar die Millionäre für sich und seine sozialen Vorhaben gewinnt, statt sie mit Strafsteuern zu verprellen. Davon ist die SPD weit entfernt. Gabriel sollte sich ruhig etwas mehr bei Obama, dem Sammler der Armen und Reichen, abgucken.