Gesundheitspolitik

"Der Patient FDP ist auf dem Weg der Besserung"

Es ist früh am Tag, als Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) bei der Berliner Industrie- und Handelskammer (IHK) auftritt. 8.30 Uhr, Rösler ist Gast bei einem der berlinweit geschätzten Frühstücksgespräche, rund 120 Unternehmer wollen wissen, was der FDP-Mann zu sagen hat. Es ist eine Menge.

Der 38 Jahre alte Gesundheitsminister redet wie so oft frei, erzählt ab und zu eine Anekdote - aus seiner Familie, in der Schwiegermutter Ruth ihre 93-jährige Mutter Klärchen zu Hause pflege, ab und zu auf Röslers Zwillinge aufpasse, aber auch noch als Krankenschwester arbeite, aus seiner Zeit als Bundeswehrarzt, als einige Soldaten montags gekommen seien und sich bis freitags krankschreiben lassen wollten, aus seinen Diskussionen mit Lobbygruppen - und macht keinen Hehl daraus, wie schwierig es ist, das Gesundheitssystem zu reformieren.

Rösler kritisiert die fehlende Kostentransparenz. "Was schätzen Sie, was ein Arzt für eine Schweinegrippe-Impfung bekommt", fragt Rösler die Zuhörer. "20 bis 30 Euro, würde man annehmen. Es sind nur fünf Euro." Und das Problem, so der Minister: "Selbst die Ärzte wissen meist nicht, wie viel Geld sie für welche Behandlung bekommen." Er will für mehr Transparenz bei den Kosten zu sorgen, die Patienten sollen wissen, was eine medizinische Leistung kostet.

So hält der FDP-Politiker auch die Praxisgebühr in Höhe von zehn Euro - pro Quartal - für ungeeignet, um die Arztbesuche in Deutschland zu steuern. Es habe sich nur geringfügig etwas geändert, jeder Deutsche gehe im Jahr durchschnittlich 17,5 Mal zum Arzt, Deutschland habe damit eine der höchsten Quoten. Viele Menschen, so Rösler, hätten das Gefühl, dass sie mit den zehn Euro pro Quartal auch einen Anspruch darauf hätten, häufig zum Arzt zu gehen. "Es gibt bessere Steuerungsmittel", sagt Rösler - und die Unternehmer stimmen ihm zu.

Der Gesundheitsminister, der bei Umfragen auf der Beliebtheitsskala ganz am Ende landet, redet die Lage natürlich auch ein bisschen schön. Schließlich hat er an diesem Morgen das Wort. Er lobt den Einstieg in das einkommensunabhängige Prämiensystem, er sagt, 2011 seien die Krankenkassen ausfinanziert, der Steuerzahler müsse nur für den Sozialausgleich aufkommen. Rösler behauptet, dass die Zusatzbeiträge in Höhe von acht Euro auch eine Stimulanz für mehr Wettbewerb unter den Kassen seien. Vorgenommen hat er sich, wie schon im Interview mit der Berliner Morgenpost angekündigt, die Pflege zu reformieren. So soll die Pflegebedürftigkeit neu definiert werden. Sie soll nicht mehr nur nach Minuten, die es dauert, einen Menschen zu versorgen, sondern auch nach dem geistigen Zustand der Pflegebedürftigen definiert werden. Denn Demenzkranke bräuchten viel mehr Pflege als andere Kranke, sagt Rösler. Und er will organisieren, dass Angehörige, die ihre Familienmitglieder pflegen, mit diesen zur Kur fahren können. "Andernfalls machen sie gar keinen Urlaub, das ist auf Dauer nicht gut", sagt Rösler. 2011 soll das "Jahr der Pflege" werden.

Die Zuhörer gewinnt der redegewandte Gesundheitsminister mit seinem selbstbewussten Auftritt für sich. So mit seinem Bekenntnis, dass es offensichtlich das Schicksal eines Gesundheitsministers sei, wenig geschätzt zu werden. "Man ist nicht Politiker, um beliebt zu sein", sagt Rösler. "Wer das will, muss Wissenschaftsminister auf Landesebene werden, da ist man nur für das Gute zuständig." Und angesichts der vielen, vielen Lobbygruppen gewinne man auch eine innere Freiheit: "Sie brauchen gar nicht erst den Versuch machen, einer Interessengruppe hinterherzulaufen." Das kommt an.

Und wie ist das mit dem Patienten FDP? "Der ist auf dem Weg der Besserung", sagt Rösler und verweist darauf, dass er katholisch und Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken sei. "Beide Institutionen haben Erfahrung mit der Wiederauferstehung." Gelächter im IHK-Saal. Und weil die FDP sehr hohe Erwartungen im Wahlkampf geweckt und auch in der Gesundheitspolitik versprochen habe, "dass Milch und Honig fließen", müsse man nun solide und hart arbeiten. "Es geht viel schneller, das Vertrauen zu verlieren, als es sich zu erarbeiten", sagt Rösler - und bezieht das an diesem Dienstag nicht nur auf die FDP.