Pflege

Schröder will freiwillige Regelung für Familienpflegezeit

Arbeitnehmer sollen künftig eine bezahlte Auszeit zur Pflege eines Angehörigen nehmen können. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) legte am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Einführung eine Familienpflegezeit vor.

Sie sprach von einem "Meilenstein für die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Pflege". Die Grünen sowie Sozialverbände kritisierten, dass Schröder nur eine freiwillige Regelung ohne Rechtsanspruch für die Arbeitnehmer vorschlage.

Das Gesetz geht nun in die Kabinettsabstimmung. Es soll im Januar 2012 in Kraft treten. Dem Entwurf zufolge sollen Beschäftigte ihre Arbeitszeit für maximal zwei Jahre auf bis zu 50 Prozent reduzieren können, wenn sie einen Angehörigen pflegen. Dabei sollen sie bis zu 75 Prozent ihres letzten Bruttoeinkommens bekommen. Nach der Familienpflegezeit bekommen sie laut Ministerium bei Vollzeitarbeit weiterhin nur 75 Prozent des Gehalts, bis das Zeitkonto wieder ausgeglichen ist. Zudem muss sich jeder während der Pflegezeit gegen Berufs- und Erwerbsunfähigkeit versichern. Um die Gefahr der Altersarmut zu verringern, ist den Angaben zufolge eine Reduzierung der Beschäftigung unter 50 Prozent nicht möglich. Die Rentenansprüche der Pflegenden werden durch eine spezielle Regelung etwa auf dem Niveau der Vollzeitbeschäftigung gesichert. Nach Angaben des Ministeriums werden in Deutschland derzeit mehr als 1,5 Millionen Pflegebedürftige zu Hause versorgt, durch Angehörige und ambulante Dienste.

Die Grünen-Abgeordnete Elisabeth Scharfenberg nannte die Pflegepolitik der Bundesregierung lauwarme Luft. Schröder offenbare mit dieser freiwilligen Regelung ihr "erzkonservatives Frauenbild". Sie sei nicht bereit, sich gegenüber Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbänden für die Frauen einzusetzen.

( dapd )