Pflegeversicherung
Rösler verspricht Kuren für gestresste Angehörige
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler möchte die Angehörigen von pflegebedürftigen Menschen entlasten. Es solle zeitliche, organisatorische, seelische und finanzielle Entlastung geben, sagte Rösler nach einem Gespräch mit Vertretern der Pflegebranche. Konkret nannte der FDP-Politiker spezielle Kuren auf Kosten der Pflegeversicherung, eine verbesserte Anrechnung der Pflegezeiten auf die Rentenansprüche, mehr Beratungsangebote für Pflegende, weniger Bürokratie und mehr Entscheidungsspielraum für die Sachbearbeiter bei der Pflegekasse. Zu den möglichen Kosten einer Reform der Pflegeversicherung sagte Rösler: "Nicht alles, was wünschenswert ist, ist finanziell machbar."
Schule
Studie: Noten leiden beim Turbo-Abitur kaum
Ob acht oder neun Jahre am Gymnasium - bei den Noten macht es kaum einen Unterschied. Schüler des umstrittenen achtjährigen Gymnasiums (G 8) seien im Schnitt nur knapp einen halben Punkt auf der 15-Punkte-Skala schwächer als ihre G-9-Kollegen, berichtete Baden-Württembergs Kultusministerin Marion Schick (CDU). Das habe eine Stichprobe bei den Halbjahreszeugnissen von knapp 7800 Gymnasiasten ergeben.
Bundeswehr
Ministerium: Pläne zielen vor allem auf EU-Ausländer
Die Bundeswehr soll nicht generell für Ausländer geöffnet werden. Geprüft werde nur die Zulassung hier lebender Menschen aus EU-Staaten zum Militärdienst, stellte das Verteidigungsministerium klar. Bei den Nicht-EU-Staaten gehe es nur um Länder wie die Schweiz, mit denen es ein Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Berufsabschlüssen gebe. Hintergrund sind neue Pläne des Ministeriums, über die auch die Berliner Morgenpost berichtet hatte. Die FDP hat Skepsis angemeldet. "Deutschland braucht keine Fremdenlegion", sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner.