Interview mit BA-Chef Frank-Jürgen Weise

"Das Ministerium muss nach Berlin"

Die Bundeswehr steht vor dem wohl tiefgreifendsten Umbruch ihrer Geschichte. Die von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eingesetzte Strukturkommission hat gestern ihre Empfehlungen für grundlegende Reformen vorgelegt. "Erforderlich ist ein radikaler Umbau des Ministeriums und der Bundeswehr: Konsequent auf den Einsatz ausgerichtet und deutlich effizienter als heute muss die Bundeswehr der Zukunft sein", lautet das Fazit des Abschlussberichts, den der Kommissionsvorsitzende Frank-Jürgen Weise an Guttenberg übergab.

Das sechsköpfige Gremium um den Chef der Arbeitsagentur schlägt eine Verkleinerung der Streitkräfte von 250 000 auf nur noch etwa 180 000 Soldaten vor, von denen rund 14 000 in Auslandseinsätze gehen können. Das Zivilpersonal soll fast halbiert werden: Von derzeit 82 000 Dienstposten, die sich mehr als 100 000 Beschäftigte teilen, sollen nur noch 50 000 bleiben. Simone Meyer sprach darüber mit dem Oberst der Reserve Weise.

Berliner Morgenpost: Zersplittert, diffus, allgemein überstrapaziert, unterfinanziert, kaum noch steuerbar - in Ihrem Abschlussbericht fällen Sie ein dramatisches Urteil. Angenommen, die Bundeswehr wäre ein Wirtschaftsunternehmen, würden Sie dann die Insolvenz empfehlen?

Frank-Jürgen Weise: Wäre die Bundeswehr ein Unternehmen, hätte sie schneller von ihren Kunden oder aus dem Markt eine Rückmeldung bekommen. Das ist ein bisschen Teil des Problems. Es sind hier anständige Leute zu Werke, aber es gibt Fehlentwicklungen, die man viel früher hätte bemerken müssen. Insofern sind unsere Beschreibungen so hart, wie sie sind.

Berliner Morgenpost: Für das Verteidigungsministerium leiten Sie daraus die Empfehlung ab: Halb so groß würde auch reichen.

Frank-Jürgen Weise: Ja. Dafür gibt es eine sachliche Begründung, in der wir die Aufgaben und den Auftrag des Ministeriums beschreiben. Daraus ergibt sich eine erste Vermutung, dass die Hälfte der Mitarbeiter reichen würde. Zweitens ergibt sich diese Vermutung auch aus dem, was wir an nicht verständlichen Reibereien gesehen haben, an unterschiedlichen Stellungnahmen - und an Bürokratie, die erschreckend viel Einfluss gewonnen hat. Ein Ministerium muss eine kleine, konzeptionell starke Mannschaft sein, die klar sagt: Das ist unser Führungswille. Und diese Mannschaft muss aus unserer Sicht auch zusammensitzen. In Berlin.

Berliner Morgenpost: Wenn das Verteidigungsministerium tatsächlich seinen Dienstsitz in Bonn auflöst, hätte das eine große Signalwirkung. Welches Ressort müsste denn als Nächstes komplett in die Hauptstadt ziehen?

Frank-Jürgen Weise: Wir haben ja nur einen Auftrag als Bundeswehr-Strukturkommission. Wohl wissend, dass es da Gesetze gibt und natürlich auch alles rechtmäßig sein muss - würde ich beim Thema Bonn/Berlin immer in den Vordergrund setzen: Schützen diese Gesetze uns als Menschen, oder sollen wir diese Gesetze schützen? Wenn die Lebenswirklichkeit weitergegangen ist, muss man Dinge auch infrage stellen dürfen. Für die Kommission ist deshalb klar: Das Ministerium muss kleiner werden und nach Berlin.

Berliner Morgenpost: Sofort?

Frank-Jürgen Weise: Sicherlich so schnell, wie es irgendwie möglich ist. Das muss aber sorgfältig geplant werden und fair und anständig gegenüber den Mitarbeitenden sein.

Berliner Morgenpost: Die Kommission empfiehlt, die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten um 45 000 zu reduzieren und gleichzeitig 25 000 Stellen im zivilen Bereich zu streichen. Dann würde die Bundeswehr 70 000 Arbeitsplätze weniger anbieten als bisher. Sollte Sie das als Chef der Bundesagentur für Arbeit nicht beunruhigen?

Frank-Jürgen Weise: Nein, im Endeffekt ergibt sich die Notwendigkeit aus den geschilderten Sachverhalten. Einen derart aufgeblähten Apparat künstlich am Leben zu erhalten, finde ich auch unehrlich den Menschen gegenüber. Wir empfehlen ja auch sozial verträgliche Übergänge.

Berliner Morgenpost: Eine neue Personalstruktur erreicht man aber nicht von heute auf morgen.

Frank-Jürgen Weise: Nein. Beim Umgang mit dem Personal empfehlen wir unbedingt Geduld und Fairness. Da diese Menschen einmal mit anderen Voraussetzungen zur Bundeswehr gekommen sind, kann man ihnen jetzt nicht kühl sagen: Wir ändern die Spielregeln. Sondern man muss ihnen ganz offen erklären, wie der Übergang aussehen soll. Bei den Zeitsoldaten wird es etwas einfacher sein, da kann man darauf verzichten, bestimmte Dienstposten zu besetzen. Beim zivilen Personal wird es schon schwieriger, ein Teil der Beamten ist nicht zu entlassen oder schwer zu verändern.

Berliner Morgenpost: Wie lange braucht der Übergang?

Frank-Jürgen Weise: Meine Berufserfahrung sagt, wenn man es richtig gesund angeht, indem man nicht bitter enttäuscht und brutale Schnitte macht, dauert das fünf bis sieben Jahre. Das entspricht dann nicht den Haushaltserwartungen der Bundesregierung, das muss man klar sagen. Es wäre aber am Ende eine Entwicklung, die durchaus viel Geld einsparen kann.

Berliner Morgenpost: Am Ende. Aber nun spielt ja Geld von Anfang an eine große Rolle bei dieser Bundeswehrreform ...

Frank-Jürgen Weise: Wir sind keine Sparkommission. Man erreicht in den ersten zwei, drei Jahren sicher nicht die Einsparungen, die sich mancher erhofft hat. Wenn man aber diesen Übergang gut macht und für manche Mitarbeiter in diesem immer besser werdenden Arbeitsmarkt regional Alternativen findet, dann weiß man: Mit 50 000 Zivilbeschäftigten statt 100 000 und mit weniger Soldaten spare ich Geld ein. Zwar nicht sofort, aber dafür später mehr.

Berliner Morgenpost: Bei allen Kürzungsplänen: Wie schafft es denn die Bundeswehr, künftig ein attraktiver Arbeitgeber zu bleiben?

Frank-Jürgen Weise: Wir empfehlen ganz bewusst eine Freiwilligenarmee, nicht die Berufsarmee. Und wir sind auch der Meinung, dass wir weniger Berufssoldaten haben sollten, dafür mehr flexiblere Zeitsoldaten. Wichtig ist außerdem, dass man das Thema Bundeswehr verstärkt in die Schulen trägt. Ein Brief allein reicht da nicht. Es muss schon eine persönliche Begegnung geben.