Reformpläne

Guttenbergs Ministerium soll ganz nach Berlin

Kommt das Verteidigungsministerium jetzt vollständig nach Berlin? Es scheint so. Die von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) berufene Strukturkommission will dem Haus eine radikale Schrumpfkur und eine komplette Umgestaltung verordnen.

Der Abschlussbericht beschreibt das Ministerium als ineffizient und aufgebläht. "Das Ministerium ist von Grund auf neu zu konzipieren", befanden die Prüfer. Statt derzeit rund 3300 solle es nur noch etwa 1600 Mitarbeiter geben - konzentriert in Berlin. In Bonn gäbe es dann nur noch eine untergeordnete Bundeswehr-Behörde.

Der Vorsitzende des Gremiums, Frank-Jürgen Weise, schlägt eine Halbierung der Mitarbeiterzahl vor. "Ein Ministerium muss ja der Logik folgen: Hier wird der politische Wille artikuliert. Und aus meiner Sicht braucht man höchstens die Hälfte der Menschen dazu", sagte er im "Bericht aus Berlin" der ARD.

Weise ist auch der Chef der Bundesagentur für Arbeit. In den vergangenen Monaten hat die von ihm geleitete Kommission im Auftrag der Regierung das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr unter die Lupe genommen. Das 114 Seiten starke Gutachten soll am Dienstag offiziell an den Minister übergeben werden. Dieser hat bereits seinen Staatssekretär Walther Otremba gebeten, den Bericht bis Januar auszuwerten und Vorschläge für eine Umsetzung zu machen.