Frank-Walter Steinmeier

Die Rückkehr der ordnenden Hand

Es soll eigentlich eine ganz normale Woche eines Fraktionsvorsitzenden werden, aber für Frank-Walter Steinmeier ist es dann doch eine besondere. Nach fast genau zwei Monaten der Abwesenheit kehrt der 54-Jährige heute als Chef der SPD-Bundestagsabgeordneten wieder in den Politikbetrieb zurück, den ersten öffentlichen Auftritt wird er am Nachmittag vor der Sitzung des Fraktionsvorstands haben.

Ende August hatte sich Steinmeier eine Auszeit genommen, um seiner Frau Elke Büdenbender eine Niere zu spenden.

Steinmeier gehe es wieder gut, sagt sein Sprecher, seiner Frau ebenfalls, jedenfalls so gut, wie es jemandem gehen kann, dessen Körper mit einer fremden Niere zurechtkommen muss. Die Reha sei für beide beendet, sie seien zu Hause in Berlin. In der vergangenen Woche war Steinmeier mit seiner Tochter noch einige Tage in den Urlaub gefahren. Den Kontakt in die Politik hatte er schon etwas länger wiederaufgenommen, mit SPD-Chef Sigmar Gabriel gab es regelmäßige Telefonate, ebenso mit Generalsekretärin Andrea Nahles und mit Joachim Poß, der ihn an der Spitze der Fraktion vertreten hat.

Mit ein paar knappen Sätzen hatte sich der Fraktionsvorsitzende am 23. August völlig überraschend von den SPD-Abgeordneten und der Öffentlichkeit verabschiedet, damit ihm gleich am übernächsten Tag eine Niere entnommen werden konnte. "Gehen Sie davon aus, dass Sie mich in alter Frische wiedersehen", hatte Steinmeier gesagt. Der Politikbetrieb hatte daraufhin einen Moment innegehalten, und Deutschland diskutierte über Organspenden - freilich ohne irgendwelche grundlegenden Folgen. Was Steinmeier in den vergangenen Wochen am meisten berührt habe, so ist zu erfahren, sei die rege Anteilnahme der Bürger gewesen. Jede Menge Post habe er bekommen von Menschen, die ein Organ gespendet haben oder die auf eines warten und ihm ihre Geschichte erzählen wollten.

Beliebter als Angela Merkel

Steinmeiers Popularität hat nicht unter der Abwesenheit gelitten, im Gegenteil. Hinter Karl-Theodor zu Guttenberg ist er im ZDF-"Politbarometer" der zweitbeliebteste Politiker im Land - noch vor Bundeskanzlerin Angela Merkel (Platz 5) und seinem Parteivorsitzenden Gabriel (Platz 6). Letzterer wird von den SPD-Mitgliedern mit ordentlichen Werten benotet. Dennoch: Die Debatte über die Frage, wer nächster Kanzlerkandidat der SPD werden könnte, wird nicht beendet sein.

Mit Gabriel zusammen wird Steinmeier am Dienstagmittag eine Pressekonferenz geben und der schwarz-gelben Bundesregierung ein vermutlich schlechtes Jahreszeugnis ausstellen. Am Nachmittag leitet er erstmals wieder eine Fraktionssitzung. Der erste Schlagabtausch mit der Kanzlerin im Bundestag folgt am Mittwoch: Steinmeier wird auf Merkels Regierungserklärung zum Europäischen Rat und dem anstehenden G-20-Gipfel antworten. Abends moderiert er dann ein Gespräch zwischen seinem Parteifreund, dem ehemaligen Finanzminister Peer Steinbrück, und Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann.

Das alles sind intellektuelle Fingerübungen im Vergleich zu den Aufgaben, die auf Steinmeier - und auf den Rest der Parteispitze - in den nächsten Monaten warten. In den Umfragen kommt die SPD nicht wirklich über die 30-Prozent-Marke hinaus, vom Frust über die schwarz-gelbe Regierung, von der Diskussion über den Atomausstieg und die Integration scheinen allein die Grünen zu profitieren, indem sie nie gekannte demoskopische Höhen erreicht haben. In der Sarrazin-Debatte und bei anderen Gelegenheiten war die fehlende ordnende Hand des Fraktionschefs in der SPD spürbar. In Baden-Württemberg, wo im März die wohl wichtigste Landtagswahl der nächsten Zeit ansteht, macht die SPD mit ihrem Schlingerkurs zu Stuttgart 21 keine gute Figur. Parteichef Gabriel hatte empfohlen, keinen Untersuchungsausschuss zu dem Bahnhofsprojekt einzuberufen, doch die Parteibasis votierte dafür. Dann verabschiedeten sich die Sozialdemokraten von dem Anspruch, den nächsten Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg zu stellen, indem sie eine grün-rote Koalition für denkbar halten.

Den Kurswechsel der SPD bei der Rente mit 67 hatte Steinmeier noch unmittelbar vor seiner Auszeit mitgetragen, ob er mithelfen kann, die Integrationsdebatte und - damit verbunden - die Diskussion über den Parteiausschluss von Thilo Sarrazin in neue Bahnen zu lenken, wird sich zeigen. In der Finanz- und auch die Gesundheitspolitik könnte die SPD mit etwas mehr Profil auf sich aufmerksam machen.