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Grüne wollen nicht mit der Union im Bund regieren

Angesichts ihrer Rekordumfragewerte melden die Grünen bundespolitischen Führungsanspruch an. Die Bundesvorsitzende Claudia Roth nannte auf dem Landesparteitag in Würzburg ehrgeizige Ziele für das Wahljahr 2011.

Unter anderem will die Partei als stärkste Kraft aus den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Berlin hervorgehen.

Einem schwarz-grünen Bündnis auf Bundesebene erteilten Roth und Renate Künast, Fraktionschefin im Bundestag, eine Absage. Im Wahljahr 2013 wollen die Grünen laut Roth darauf hinarbeiten, Schwarz-Gelb im Bund zu stürzen und in Bayern bei der Landtagswahl die CSU in die Opposition zu vertreiben. Auch eine untergeordnete Rolle hinter der SPD werde nicht mehr akzeptiert: "Der SPD rate ich: Hört auf, beleidigt zu sein. Wir sind nicht euer Juniorpartner."

Roth kündigte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Union eine weit schärfere Gangart als bisher an. Merkel sehe die Grünen als Hauptgegner, sagte sie. "Das nehmen wir gerne an, Gegnerschaft auf Augenhöhe." Für ein schwarz-grünes Bündnis im Bund sieht Roth auf absehbare Zeit keine Grundlage. "Was wir derzeit erleben, ist, dass die Union sich diametral von unseren Inhalten entfernt." In der Atompolitik, der Gesundheitspolitik, bei Bildung und beim Sparpaket entferne sich die Union "unglaublich weit" von den Grünen.