PolitikNews

Wahlen: Grüne setzen in zwei Ländern auf Sieg

Wahlen

Grüne setzen in zwei Ländern auf Sieg

Die Grünen setzen bei den anstehenden Landtagswahlen in zwei Bundesländern auf Sieg. In Baden-Württemberg und Berlin wollten sie nicht nur in den Landtag kommen, sondern gewinnen, sagte Bundestagsfraktionschefin Renate Künast zu Beginn der Neujahrsklausur der Abgeordneten in Weimar. Bei allen sieben anstehenden Landtagswahlen habe die Partei einen Gestaltungsanspruch. "Wir werden zeigen: Es geht um grüne Gestaltung oder um schwarze Klientelbedienung." Die Grünen wollten einen Gegenpunkt zum "Gewurstel der Bundesregierung" setzen, versprach Co-Fraktionschef Jürgen Trittin.

Gesundheit

5,5 Milliarden Euro für Forschung bis 2014

Die Bundesregierung will die Gesundheitsforschung in den kommenden vier Jahren mit 5,5 Milliarden Euro fördern. Im Zentrum soll dabei der Kampf gegen Volkskrankheiten stehen. Das teilte Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) bei der Vorstellung des Rahmenprogramms Gesundheitsforschung der Bundesregierung mit. Nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) ist dabei das Ziel, neue Medikamente und Therapien rascher als bisher den Patienten zur Verfügung zu stellen. Die Ergebnisse aus der Grundlagen- und klinischen Forschung sollten schneller in die Regelversorgung einfließen, so Rösler.

Europa-Politik

Onkel von Lena wird Chefberater von Merkel

Der Onkel der deutschen Popsängerin Lena aus Hannover, Nikolaus Meyer-Landrut (50), berät künftig Angela Merkel. Ab Sommer 2011 soll der promovierte Historiker bei der Kanzlerin Abteilungsleiter für Europafragen werden. Der bisherige Leiter der Europaabteilung, Uwe Corsepius, wechselt zur Jahresmitte als Chefbeamter zum Europäischen Rat nach Brüssel. Nikolaus Meyer-Landrut konnte sich intern gegen einen Beamten durchsetzen, der CDU-Mitglied ist. Offen ist aber, ob die Abteilung im Kanzleramt in ihrer bisherigen Form bestehen bleibt. Meyer-Landrut kommt aus dem Auswärtigen Amt. In Brüssel kennt er sich gut aus: Der Diplomat arbeitete bereits in der Ständigen Vertretung Deutschlands.