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CSU stärkt Frauenanteil und direkte Demokratie

Die CSU will mit direkter Demokratie, eigener Internet-Partei und Frauenquote zu einer topmodernen Partei werden. Der CSU-Vorstand stimmte gestern nach monatelangen internen Diskussionen der Einführung einer festen 40-Prozent-Quote für Frauen in der Parteispitze und den sieben Bezirksvorständen zu.

Die gut 150 000 CSU-Mitglieder sollen in Form von Mitgliederbefragungen wesentlich mehr Mitsprache erhalten als bisher. Und die christsoziale Internet-Partei soll unter dem Namen "csu.net" neuen Boden in der deutschen Parteienlandschaft beschreiten.

Bei der Quote hinkt die CSU allerdings Grünen, SPD und CDU hinterher, die alle schon Regeln zur Frauenförderung haben. 2011 soll nun in der CSU das "Jahr der Frauen" werden, wie Parteichef Horst Seehofer nach der Vorstandssitzung in München sagte. Endgültig beschließen muss die Quote der CSU-Parteitag Ende Oktober. CSU-intern gibt es nach wie vor Widerstand, vor allem von der Jungen Union und in vielen Kreisverbänden.

Anlass der Debatte war, dass die CSU mit einem Fünftel weiblicher Mitglieder die männerlastigste der im Bundestag vertretenen Parteien ist. Die Frauenquote erregte zwar das größte mediale Aufsehen, für wichtiger halten führende CSU-Politiker aber die Elemente der direkten Demokratie. Mitgliederbefragungen sollen auf allen Ebenen der Partei sowohl zu Sachthemen als auch zu Personalentscheidungen möglich sein. Allerdings werden diese Mitgliederbefragungen rechtlich nicht verbindlich sein, da das dem Parteiengesetz widersprechen würde, erläuterte Seehofer.

Die Internet-Partei "csu.net" soll eine christsoziale Netzgemeinde werden, die den Arbeitsgemeinschaften der CSU gleichgestellt wird.