Kommentar

Der Betrug liegt im System

Wenn von "bandenmäßigem Betrug" die Rede ist, denkt man ja zunächst an echte Verbrecher, wie man sie sich so vorstellt: an Rocker oder die Mafia, an Schusswaffen und Gewalt. An das Gesundheitswesen, an Ärzte im weißen Kittel, denkt man nicht.

Schon das macht den Betrug in den DRK-Kliniken zu einem besonderen. 300 Beamte, 200 Dursuchungsbeschlüsse und 60 Beschuldigte, das ist wohl einmalig. Hier geht es nicht um Kavaliersdelikte, das ist Kriminalität auf hohem Niveau.

Leib und Leben von Patienten waren offenbar nicht in Gefahr, doch der finanzielle Schaden - die Rede ist von einem zweistelligen Millionenbetrag - ist immens. Er trifft alle, die Krankenversicherungsbeiträge gezahlt haben und alle ehrlichen Ärzte, denen weniger Geld zur Verfügung stand. Nicht zu beziffern ist der Vertrauensverlust, den die DRK-Kliniken im Besonderen und die Gesundheitsbranche im Allgemeinen erleiden. Da hilft es nichts, dass seit dem Sommer, als der Betrug aufflog, offenbar keine neuen Fälle hinzugekommen sind. Mit den gestrigen Durchsuchungen wurden vielmehr die Dimensionen offenbar.

Dass das Gesundheitswesen anfällig für Betrug ist, liegt auf der Hand. Mehr als 250 Milliarden Euro werden in diesem Bereich pro Jahr ausgegeben - mehr als das Zehnfache des Berliner Landeshaushalts. Das weckt Begehrlichkeiten, weshalb es immer wieder Fälle von Abrechnungsbetrug gibt. Mal sind es Apotheker, die bei den Krankenkassen Rezepte einreichen, obwohl sie nie Medikamente ausgegeben haben, mal Schönheitschirurgen, die Brustvergrößerungen als Operation an der Nasenscheidewand abrechnen. Einzelfälle, die belanglos erscheinen. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft, die Lobbyorganisation der Kliniken, mag also grundsätzlich Recht haben, wenn sie den Berliner Fall als "Randphänomen" einstuft. Doch die Wortwahl irritiert. Denn in der Summe entdecken alle Krankenkassen jedes Jahr weit mehr als eine Milliarde Euro falsch abgerechneter Leistungen - das ist kein Randphänomen mehr.

Gerade bei den Kliniken, den größten Kostenträgern, geht es um viel Geld. Obwohl die Kassen nur jede zehnte Krankenhausrechnung prüfen, ist fast die Hälfte dieser Rechnungen falsch. Selten ist dabei kriminelle Energie im Spiel, und doch geht es um genau das Geld, das fehlt, wenn die nächste Beitragserhöhung ansteht. Die Politik aber ist auf diesem Auge weitgehend blind. Gesundheitsminister Rösler meint bisher, die Krankenkassen hätten die Lage auch ohne ihn im Griff.

Der eigentliche "Betrug" an den Beitragszahlern, wenn man ihn so nennen will, findet aber nicht in einzelnen Praxen oder Kliniken statt. Er ist geradezu fester Bestandteil des Gesundheitssystems. Bei jeder Gesundheitsreform kämpfen die Lobbyisten aufs Neue ums Geld, Pharmahersteller gegen Zwangsrabatte und Ärzte für höhere Honorare, oft geht es um Paragrafen und Halbsätze. Im Unterschied zum "bandenmäßigen Betrug" ist diese Form der Einnahmensicherung höchst legal.