SPD

Punktsieg für Steinmeier beim Fernduell in der SPD

- Sein Blick zeugt von der Entschlossenheit eines Mannes, der in den Kampf zieht. Seit Monaten ist Kurt Beck das Ziel heftiger Attacken aus der eigenen Partei. Sie untergruben nicht nur seinen Führungsanspruch, sondern setzten ihm auch menschlich zu. Jetzt schlägt der SPD-Vorsitzende zurück. Seine Rede geht wie ein Gewitter auf den Landesparteitag der Berliner SPD nieder.

"Ich werde nicht hinter den Baum gehen, weil es da bequemer ist. Ich werde stehen", donnert er von der Bühne herab. Offenbar hätten einige vergessen, welche Bedeutung Solidarität gerade in der SPD habe. "Wenn einer von uns angegriffen wird, müssen wir für ihn einstehen. Das ist Solidarität", ruft er unter dem begeisterten Applaus der Delegierten. Kritik von Leuten, die zu "feige" seien, ihren Namen zu nennen, interessiere ihn nicht, weil sie doch "meistens unwahr ist", sagt Beck und erntet "Jawoll"-Rufe.

Die Hauptstadt-SPD stärkte Beck in der Kongresshalle am Alexanderplatz den Rücken. Der Parteitag begrüßte ausdrücklich, dass Beck den Landesverbänden erlaubt hatte, selbst über den Umgang mit der Linkspartei zu entscheiden. Mit einer Resolution, die eine Rückbesinnung der SPD auf traditionelle Wählergruppen und die Abkehr von der Konzentration auf die "neue Mitte" verteidigte, stellten sich die Berliner hinter Beck. Und auch der störte in seiner Rede die Harmonie nicht: Nein zu Studiengebühren, Ja zur Überwindung des dreigliedrigen Schulsystems. Eine solche Rede haben die Delegierten nicht erwartet.

Aber die Hoffnung, dass nach diesem Gewitter erst einmal Ruhe einkehrt, ist bald wieder verflogen. Denn noch während Beck spricht, gibt es neue Gerüchte. Demnach wollen Anhänger von Außenminister und Parteivize Frank-Walter Steinmeier Beck wegputschen.

"Alles Quatsch", sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil gestern der Morgenpost. "Ich weiß von nix", lautete die Antwort von Umweltminister Sigmar Gabriel auf dem Landesparteitag der niedersächsischen SPD in Hannover. Dort allerdings wird Steinmeiers Name schon Stunden vor dessen Eintreffen mehrfach erwähnt, und bei der offiziellen Begrüßung spricht SPD-Landesvize Hauke Jagau von einem "Bundeskanzler Frank-Walter Steinmeier". Niedersachsens SPD-Chef Garrelt Duin vergleicht Steinmeier mit den SPD-Bundeskanzlern Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Auch SPD-Generalsekretär Hubertus Heil lässt "unseren Frank Steinmeier", "unseren Freund und Genossen Frank-Walter Steinmeier" hochleben. Heil stellt ihn in eine Reihe mit Brandt, Schmidt, Schröder und Joschka Fischer.

Steinmeier selbst hält eine Art Kanzlerkandidatenrede. Er lobt alle, von den niedersächsischen Bürgermeistern bis hin zu deren Bundespolitikern, und spricht der Partei vor allem Mut zu. "Ich will neue Mitglieder gewinnen, ich will Wahlen gewinnen", ruft Steinmeier in den Saal. "Mutig sein heißt jetzt zusammenzurücken. Machen wir endlich Schluss mit dem Flügelschlagen." Wie Beck in Berlin wirbt Steinmeier in Hannover für Mindestlöhne, Ganztagsschulen und verteidigt die Altersteilzeit. Nur einmal nennt er Becks Namen - unter Hinweis auf einen gemeinsamen Aufsatz zur Arbeitsmarktpolitik.

Steinmeier hat das letzte Wort noch nicht gesprochen, da springen die Delegierten von ihren Stühlen auf. Fünf Minuten lang applaudieren sie ihm - und SPD-Landeschef Duin ruft in den Saal: "So wünschen wir uns das! Eine klare Ansprache, klare Inhalte, klare Worte. Mir ist nicht bange um die deutsche Sozialdemokratie nach dieser Rede von Frank-Walter Steinmeier."