Krise

Die Spitze der Linkspartei wackelt

Klaus Ernst war bisher der Traum jedes Journalisten. Egal ob er auf seiner Berghütte in Tirol, im Auto oder in Frankreich war, der Chef der Linkspartei ging ans Telefon und hatte immer etwas zu sagen.

Wer dieser Tage bei ihm durchläutet, hört es lange tuten. Dann kündigt Ernsts Stimme an, gerne die zu hinterlassende Nummer zurückzurufen. Der Rest ist Schweigen. Typisch Ernst ist das nicht - auch wenn er gerade im Urlaub in der Bretagne ist.

Vielleicht hat Klaus Ernst das Schweigen - wie so vieles zuvor - von Oskar Lafontaine gelernt, seinem großen, seinem einzigen mächtigen Mentor in der Partei. Der ließ Problemen nicht selten ihren Lauf, bis sie sich von selbst erledigt hatten. Ernst droht allerdings gerade hinter seinen Problemen als Parteichef zu verschwinden. Seine hohen, selbst festgelegten Bezüge, sein Lebensstil, seine Art, diesen zu verteidigen, entrüsten viele in der Partei. Nun hat ihn der Vorwurf des bayerischen Landesschatzmeisters Ulrich Voß ganz in die Defensive gebracht. Voß behauptet, Ernst habe Mitgliederdateien nicht von säumigen Beitragszahlern bereinigen lassen, um mehr von diesen Zahlen abgeleitete Parteitagsdelegierte für seine Sache zu gewinnen. Der Krawall um Ernst ist damit so laut geworden, dass ihn nicht einmal Lafontaine noch beherrschen kann. Der übermächtige Mann im Hintergrund verteidigte seinen Zögling, für Entspannung hat dies nicht gesorgt. "Ernst ist ein Parteichef auf Abruf", sagte ein prominentes Mitglied der Partei der Morgenpost. "Nur haben wir nichts davon, wenn er jetzt gehen muss oder selbst geht."

Führung aus dem Hinterzimmer

Klaus Ernst ist Teil einer komplizierten, vielköpfigen Führungsarchitektur. Diese wurde Anfang des Jahres in Hinterzimmern von den Landesvorsitzenden und einem Zirkel um Lafontaine und Fraktionschef Gregor Gysi ausgetüftelt. Im Mai wurde sie auf einem Parteitag bestätigt, mit ordentlichen Ergebnissen, die aber den Unmut nicht verbargen. Nun, nach einem Achtel ihrer Amtszeit, haben es die neuen Parteichefs, Bundesgeschäftsführer und Parteibildungsbeauftragten immer noch nicht geschafft, programmatische Akzente zu setzen. Thematisch ist die Linke quasi nicht existent. "Wir haben das Sommerloch ausgefüllt, aber nicht so, dass es zur Motivation der Basis beigetragen hätte", sagt ein Mitglied des Bundestags.

Die Personalie Ernst ist erwartbar zu einem Problem geworden. Doch eine Alternative gibt es nicht - kein westdeutscher Mann, der an der Seite der Ostdeutschen Gesine Lötzsch vorstellbar wäre, hat eine Mehrheit hinter sich. So wird Ernst selbst dort verteidigt, wo man ihn nicht so schätzt: im Osten. "Man kann das Problem der nicht zahlenden Mitglieder nicht Klaus Ernst anlasten", sagte Knut Korschewsky, Landesvorsitzender in Thüringen, dieser Zeitung. "Wir warten jetzt erst mal die Überprüfung ab." Auch sein Kollege Steffen Bockhahn aus Mecklenburg-Vorpommern sieht das so. "Das Problem ist nicht neu und hat mit Ernst nichts zu tun. Richtig ist aber, jedes zu Unrecht geführte Mitglied zählt bei Berechnung der Parteitagsdelegierten."

Seit Anfang des Jahres bereinigt die Linke mit Nachdruck ihre Zahlen. In Nordrhein-Westfalen wurden 1200 Mitglieder gestrichen, in Hessen hat sich der Anteil der Gratis-Linken von 36 Prozent (2008) auf 21 Prozent Ende 2009 verringert. Im Saarland wurden knapp 1000 Mitglieder gestrichen. Damit wird sich der durchschnittliche Mitgliedsbeitrag deutlich erhöhen. Bisher zahlten die Saarländer im Durchschnitt kaum drei Euro im Monat. Im Osten, wo es nur vereinzelt nicht zahlende Mitglieder gibt, werden bis zu 17 Euro gezahlt. Eine Ungerechtigkeit, sagen viele, auch wenn der Mitgliedsbeitrag sich hie wie da am Einkommen orientiert.

Dass im Zuge der Bereinigung der bayerische Schatzmeister Voß einen Angriff gegen Ernst startet, verübeln ihm die Genossen. Von einer "Rufmordkampagne" spricht Eva Bulling-Schröter. Sie war lange Landessprecherin, gibt sich aber unwissend. "Wenn da ein Verdacht gewesen wäre, dass Delegierte entsendet werden, deren Zahl sich auf Karteileichen stützt, hätte ich was getan", sagte sie.

Voß soll nun möglicherweise ausgeschlossen werden. "Mehrere Kreisverbände fordern seinen Ausschluss", sagte Landeschefin Eva Mendl der Morgenpost. Voß war erst im April gewählt worden. "Er hat sich überschätzt, jetzt schlägt er um sich." Der eine schlägt um sich, der andere schweigt. Die Linke ist wieder einmal mit sich selbst beschäftigt.

Mitarbeit: Uwe Müller