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Linke-Chef Ernst auf Tauchstation

Jetzt auch noch der Server in der Parteizentrale. Als hätte Linke-Parteichef Klaus Ernst nicht schon genug Probleme, misslingt nun auch noch das pünktliche Versenden von E-Mails. Zum Beispiel solchen, in denen steht, dass Ernst nicht wie geplant gestern Mittag um 13 Uhr vor Journalisten tritt.

Manche Redaktion erreichte diese Absage, die angeblich am Wochenende verschickt worden war, erst gestern kurz vor Beginn der mit Spannung erwarteten Pressekonferenz. Ernst habe wegen "unaufschiebbaren Terminen" absagen müssen, hieß es. Allerdings hatte Ernst im Magazin "Focus", das am Freitagabend Redaktionsschluss hat, noch angekündigt, er wolle in dieser Woche auf einer Pressekonferenz Stellung nehmen.

Es wäre die erste seit Beginn der öffentlichen Debatte über seine Bezüge im Juli.. Der Dreifachverdiener erhält neben seinen Bundestagsdiäten in Höhe von 7668 Euro auch noch 3500 Euro von der Partei und 1913 Euro von der Bundestagsfraktion. Zudem ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft gegen Ernst wegen Betrugsverdachts. Geprüft wird, ob er in mehreren Fällen Flüge zu Gewerkschafts- und Aufsichtsratstreffen über den Bundestag und damit auf Steuerzahlerkosten abgerechnet hat. Kritik daran weist Ernst in Interviews zurück. Öffentliche Presseauftritte allerdings meidet er. Bereits in der vergangenen Woche verzichtete Ernst darauf, die Ergebnisse einer Sitzung des geschäftsführenden Vorstands zu präsentieren. Seine Co-Vorsitzende Gesine Lötzsch musste allein Rede und Antwort stehen - in erster Linie über die Kritik an dem Finanzgebaren von Ernst.

Gestern musste diese Aufgabe im Karl-Liebknecht-Haus der Ernst-Stellvertreter Heinz Bierbaum übernehmen. Der wenig redegewandte Saarländer betonte, der Bundesvorstand habe sich eindeutig hinter Ernst gestellt. Mitglieder aus den Kreisverbänden dagegen hatten sich in den vergangenen Wochen verärgert über Ernsts vermeintlich luxuriösen Lebensstil gezeigt. Bierbaum schwächte ab: Einzelne Rücktrittsforderungen hätten keinen großen Widerhall gefunden. Die Debatte über Ernsts Bezüge sei kein Thema, "das die Partei ernsthaft durcheinanderbringt". Allerdings stießen Bierbaums Ausführungen zu der Rente ab 67 ("widersinnig"), dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ("Wir brauchen Waffenstillstand") und der Diskussion über verlängerte Laufzeiten von Atomkraftwerken ("hat die Linke immer ausgeschlossen") auf deutlich weniger Interesse. "Kneift Herr Ernst etwa?", fragte ein Journalist bei der 13-minütigen Pressekonferenz.

Gründe dafür hätte Ernst genug. Seine Glaubwürdigkeit hat tiefe Kratzer bekommen. Der "Focus" berichtet zudem in seiner aktuellen Ausgabe, Ernst habe sich beim "Sommerinterview" mit dem ZDF bewusst vor einer bescheidenen Almhütte interviewen lassen und damit beim Zuschauer den Einruck erweckt, dies sei sein Domizil. Tatsächlich handelt es sich bei dem Zweitwohnsitz in Österreich um einen größeren Bauernhof. Angeblich will Ernst nun erst einmal bis Ende des Monats urlauben. Am 6. September wollen die Führungsgremien der Partei diskutieren, ob Abgeordnete auch aus der Parteikasse bezahlt werden sollen.