Heute lohnt es sich zur Wahl zu gehen

Nun sag, wie hast du's mit der Religion?" lässt Goethe das Gretchen Faust in seinem gleichnamigen Menschheitsdrama fragen.

Heute sind die Berliner aufgerufen, diese Frage zu beantworten. Der Volksentscheid pro oder contra Wahlfreiheit zwischen Religions- und Ethikunterricht wird Auskunft geben über den Stellenwert von Religion in dieser Stadt.

Soll das Schulfach Religion gleichberechtigt neben dem eher generalisierenden Fach Ethik stehen oder soll es als ausschließlich freiwilliges Zusatzangebot in die Randstunden eines ohnehin überfrachteten Lehrplans abgeschoben werden? Darüber ist in den vergangenen Wochen in Berlin zunehmend erbittert gestritten worden.

Es hätte in einer multireligiösen Millionenstadt, in der die Integration vor allem muslimischer Migranten wenig erfolgreich ist und angestammte Werte zunehmend an Respekt und Anerkennung verlieren, eine überfällige Debatte darüber werden können, wie ein friedfertiger, respektvoller und toleranter Umgang miteinander gefördert werden kann. Stattdessen glich die Auseinandersetzung am Ende mehr einem Kultur- und Glaubenskampf, in den gar noch die Gerichte eingeschaltet wurden. Dabei ist die Notwendigkeit, auch in Berlin endlich ein gesondertes Wertefach einzuführen, unstrittig. Aber warum ausschließlich Ethik? Warum nicht nach freier Entscheidung auch alternativ Religion, aus deren Wurzeln sich unsere westliche Kultur wie auch die der Muslime oder Juden ableiten?

Die Bürger, die Berliner allemal, beklagen sich allzu gern, dass Volkes Meinung in der Politik viel zu kurz komme. Nun lässt sich über die Sinnhaftigkeit von Plebisziten trefflich streiten. Nur wenn man sich - wie der rot-rote Senat - zu ihnen bekennt, dann sind sie gefälligst auch ernst zu nehmen. Davon kann in Berlin leider nicht die Rede sein.

Beim Volksentscheid über den Flughafen Tempelhof erklärte der "Regierende" Klaus Wowereit in seiner zunehmend selbstgefälligen Art, das Ergebnis interessiere ihn nicht, der Flughafen werde so oder so geschlossen. Auch nach dem erfolgreichen Volksentscheid contra MediaSpree wird versucht, Volkes Stimme zu ignorieren und den eigentlich versenkten Bebauungsplan doch noch durchzudrücken.

Beim heute anstehenden Entscheid hat der Senat wieder getrickst. Statt ihn aus Kostengründen und in Erwartung einer höheren Abstimmungsbeteiligung mit der Europawahl am 7. Juni zu bündeln, bestand Wowereit auf dem frühen, für den Senat vermeintlich günstigeren Apriltermin. Wer es ernst meint mit mehr Bürgerbeteilung, reagiert anders.

Doch heute kann Wowereit die Berliner nicht austricksen. Sollte der Volksentscheid tatsächlich erfolgreich sein, müsste das Schulgesetz geändert werden, und alle Schüler hätten die Freiheit der Wahl zwischen Religion und Ethik. Heute lohnt es sich also wirklich, zur Wahl zu gehen. Heute liegt die Entscheidung allein in den Händen der Bürger - so oder so.