Pro Reli

Was "Ja" und "Nein" bedeuten

Auf dem Wahlzettel bei der Volksabstimmung am Sonntag zum Religionsunterricht haben Sie die Wahl: Sie können mit Ja oder mit Nein stimmen. Mindestens 612 000 Berliner, also mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten, müssen mit Ja stimmen, damit der Volksentscheid der Initiatoren des Vereins Pro Reli erfolgreich ist.

- Außerdem müssen die Befürworter des Volksentscheids die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreichen. Mit dem Volksentscheid ist ein Gesetz verbunden. Ist die Abstimmung erfolgreich, tritt das neue Gesetz zum Religions- und Ethikunterricht in Kraft. In dem Fall muss der Berliner Senat dieses Gesetz anschließend umsetzen. Sie haben also die Wahl.

Das passiert, wenn Sie mit Ja stimmen: Sollte der Volksentscheid erfolgreich sein, wird nicht nur Ethik, sondern auch Religion ordentliches Lehrfach an Berliner Schulen sein. Alle Schüler nehmen dann entweder am Religions- oder am Ethikunterricht teil. Der Religions- oder Ethikunterricht beginnt mit der ersten Klasse. Der Umfang umfasst zwei Wochenstunden. Bis zum 14. Lebensjahr entscheiden die Eltern, ob die Schüler am Religions- oder am Ethikunterricht teilnehmen. Danach können die Schüler selbst entscheiden. Die Lehrer werden vom Staat ausgebildet. Nach einer amtlichen Kostenschätzung ist mit jährlichen Mehrkosten von vier Millionen Euro zu rechnen. Auch durch die Ausbildung der Lehrer werden "erhebliche zusätzliche Kosten" entstehen. Nach Angaben der Initiatoren des Volksbegehrens stimmen diese Zahlen nicht. Nach ihren Berechnungen ist ein Wahlpflichtfach Religion/Ethik im Wesentlichen kostenneutral, weil Mehrkosten im Grundschulbereich Einsparungen bei den Klassen sieben bis zehn gegenüberstehen.

Das passiert, wenn Sie mit Nein stimmen: Dann bleibt die bisherige Regelung in Kraft, die der rot-rote Senat im Jahr 2007 in Berlin eingeführt hat. Sie sieht vor, dass alle Schüler ab der siebten Klasse am Ethikunterricht teilnehmen. Wer darüber hinaus am Religionsunterricht teilnehmen will, kann dies freiwillig außerdem tun. Dieser Unterricht ist lediglich ein Zusatzangebot, das nicht benotet wird. Religionsunterricht wird meist nach dem ordentlichen Unterricht gegeben.

Unter www.morgenpost.de/berlin werden die Ergebnisse Sonntag um 20.30 Uhr veröffentlicht.