Ausland

USA wollen sich mehr beim Klimaschutz engagieren

Die Vereinigten Staaten bieten der Europäischen Union eine Partnerschaft auf Augenhöhe an. "Wir arbeiten daran, die Zusammenarbeit zwischen den USA und der EU auf eine neue Ebene zu heben", sagte US-Außenministerin Hillary Clinton gestern nach einem Antrittsbesuch bei den EU-Institutionen in Brüssel.

- Dies bringe allerdings auch Verpflichtungen mit sich, machte die US-Außenministerin deutlich: "Sowohl die Vereinigten Staaten als auch Europa sind große Machtzentren. Und wir tragen die Verantwortung, dieser großen Macht gerecht zu werden."

Die US-Außenministerin deutete in ihren Gesprächen an, dass Washington die von einzelnen EU-Staaten angebotene Aufnahme von Guantánamo-Insassen in Anspruch nehmen könnte: "Sollten wir zu dem Schluss kommen, dass es angemessen wäre, einzelne Gefangene umzusiedeln, so würden wir das mit Freunden und Partnern wie der EU diskutieren."

Zugleich signalisierte Clinton aber auch Entgegenkommen im Kampf gegen den Klimawandel, den die frühere US-Regierung stets blockiert hatte. Mit Blick auf die Verhandlungen über ein internationales Klimaschutzabkommen sagte die US-Außenministerin: "Ich hoffe auf ein enges Regime mit messbaren Vorgaben." Der ehemalige US-Präsident George W. Bush hatte sich einem Klimaschutzabkommen mit klaren Zielen für die Minderung von Treibhausgasemissionen stets verweigert. Clinton gab allerdings zu bedenken, einseitige Anstrengungen nur der Europäischen Union und der USA reichten nicht aus. "Sicherlich sind die USA nachlässig gewesen, was die Wahrnehmung ihrer Verantwortung betrifft - wir waren bislang das Land mit den höchsten Treibhausgasemissionen. Aber jetzt hat China uns überholt."

Der russischen Regierung bot die amerikanische Außenministerin erneut eine Zusammenarbeit beim Aufbau eines Raketenschutzschilds an. "Wir glauben, dass Russland und die USA beim Thema Raketenabwehr zusammenarbeiten könnten", sagte sie in Brüssel. Allerdings müsse zunächst geprüft werden, ob das von der früheren US-Regierung auf den Weg gebrachte System technisch und wirtschaftlich tragfähig sei. Auf eine Kooperation mit Russland hoffe sie auch bei der Lösung des Nahost-Konflikts, des Streits über das iranische Atomprogramm und im Kampf gegen den Terrorismus.

"Europa wird von vielen als Wunder betrachtet"

Hillary Clinton, US-Außenministerin