-
Die Gouverneurin von Kansas, Kathleen Sebelius, soll neue US-Gesundheitsministerin werden. Einen Monat nach dem Rückzug seines ersten Wunschkandidaten für das Amt, Tom Daschle, will Obama die 60-jährige Demokratin heute nominieren. Die Gesundheitsreform ist eines der wichtigsten Projekte der neuen US-Regierung
Sebelius hat sich bereits als Gouverneurin für eine Gesundheitsreform eingesetzt. Es müsse sichergestellt werden, dass trotz steigender Kosten mehr Menschen Versicherungsschutz genössen, betonte sie. Dies habe für sie höchste Priorität. In Kansas wurde unter ihrer Regierung die Krebsvorsorge ausgeweitet. Außerdem gab es mehr staatliche Mittel für Kliniken, die als Sicherheitsnetz für Bedürftige gelten.
Im Wahlkampf zählte Sebelius zu Obamas unermüdlichsten Helfern, weshalb sie für mehrere Kabinettsposten gehandelt wurde, zwischenzeitlich sogar als Vize-Präsidentin.
Im Dezember erklärte sie jedoch, sie wolle in Kansas bleiben, weil die dortigen Haushaltsprobleme ihre volle Aufmerksamkeit erforderten. Obama will nicht nur das Gesundheitssystem, sondern auch die Energiepolitik und den Bildungssektor gründlich umkrempeln. "Das System, das wir jetzt haben, mag für die mächtigen und gut vernetzten Interessengruppen arbeiten, die Washington schon viel zu lange beherrscht haben", sagte der Präsident in seiner wöchentlichen Radio- und Videoansprache. "Aber ich mache das nicht. Ich arbeite für das amerikanische Volk."
Sein am vergangenen Donnerstag vorgestellter Haushaltsplan werde Millionen Amerikanern helfen - allerdings nur, wenn der Kongress sich über den Widerstand der reichen Lobbyisten hinwegsetze, die Einfluss auf die Abgeordneten ausüben wollten. Seine Reformpläne kämen bei verschiedenen Interessengruppen, etwa in der Versicherungs-, Finanz- oder Energiebranche nicht gut an, sagte Obama. Sie passten nicht zu den bisherigen Geschäften der Lobbyisten. "Ich weiß, dass sie sich auf einen Kampf vorbereiten", sagte der Präsident. "Meine Botschaft an sie lautet: Ich mache das auch."
In den kommenden zehn Jahren solle ein Fonds mit einem Umfang von 634 Milliarden Dollar (501 Milliarden Euro) geschaffen werden, um allen US-Bürgern den Zugang zur Krankenversicherung zu ebnen. Derzeit sind mehr als 45 Millionen Bürger nicht versichert. Die Gesundheitsreform muss noch vom Kongress verabschiedet werden. "Mir ist klar, dass es nicht einfach wird, diesen Haushalt zu verabschieden", sagte Obama. "Denn er steht für einen dramatischen Wandel und er steht für eine Bedrohung des Status Quo in Washington."
Für Donnerstag plant Obama einen Gesundheitsgipfel. Die wachsenden Kosten für Gesundheitsausgaben seien einer der Hauptgründe für das Haushaltsdefizit, hatte er bei der Ankündigung des Treffens gesagt. Das Thema Gesundheit sei deshalb eng mit der Wirtschaftskrise verknüpft. Bereits Anfang Februar hatte Obama ein Gesetz zur besseren Krankenversicherung für Kinder aus sozial schwachen Familien in Kraft gesetzt.