Beitritt

Die EU-Kommission öffnet die Tore für Serbien

Die Erweiterung der Europäischen Union (EU) könnte schneller gehen als bisher angenommen.

- Den Staaten des Westbalkans wurde bereits vor fünf Jahren eine Mitgliedschaft mit unbestimmten Datum versprochen, jetzt schreibt die EU-Kommission in ihrem neuen Fortschrittsbericht, der der Berliner Morgenpost vorliegt: "Der Fortschritt der Westbalkanstaaten in Richtung EU-Mitgliedschaft kann beschleunigt werden, falls die notwendigen Bedingungen erfüllt sind." Der Bericht bewertet die Reformen der EU-Beitrittskandidaten Kroatien, Türkei, Mazedonien sowie der potenziellen Bewerber für eine Mitgliedschaft Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro und Serbien.

Vor allem gegenüber Serbien, das für die Stabilität der Region eine Schlüsselrolle spielt, will Brüssel die Tore weit öffnen. "Es sollte möglich sein, dass Serbien im Jahr 2009 den Status eines Beitrittskandidaten erhält, falls die Voraussetzungen erfüllt sind", heißt es in der Beurteilung der Brüsseler Kommissionsbehörde. Seit den vergangenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen gebe es mehr Stabilität in der Regierung und einen größeren Konsens bei der EU-Annäherung.

Als erstes Land des Westbalkans dürfte Kroatien der Union spätestens 2011 beitreten. Laut Fortschrittsbericht könnten die Beitrittsgespräche auf technischer Ebene bereits Ende 2009 beendet werden. Über das konkrete Beitrittsdatum entscheiden dann die 27 Mitgliedsländer. Sie verlangen aber, ebenso wie die EU-Kommission, weitere Anstrengungen Zagrebs beim Kampf gegen die Korruption und bei der Privatisierung der Schiffswerften.

Neben Serbien geht Brüssel auch auf die Türkei zu. "Die strategische Bedeutung der Türkei für die EU ist weiter gewachsen", schreibt die EU-Kommission. In dem Bericht wird die "konstruktive Rolle" der Türkei im Kaukasus sowie als Vermittler in Nahost gelobt. Auf der anderen Seite müsse Ankara aber Meinungsfreiheit, Bürgerrechte und die Rechte von Minderheiten viel stärker gewährleisten.