Zum Jahresanfang steigt die Ökosteuer auf Kraftstoffe wieder um gut drei Cent je Liter. Gibt es einen Unterschied zwischen Öko- und Mineralölsteuer? Joachim Schuster, Berlin-Nikolassee
Im Prinzip nicht. Mineralölsteuer hieß die Benzinsteuer so lange, wie sie ausschließlich dem Zweck diente, Geld für den Staat abzukassieren. Seit Rot-Grün in Deutschland regiert, soll mit der Benzinsteuer auch der Verbrauch gedrosselt werden, damit die Umwelt profitiert. Seitdem heißt die Mineralölsteuer Ökosteuer. Denn es wird unterstellt, dass die höheren Benzinpreise den Autofahrer zumindest etwas abbremsen. Und in der Tat: Im letzten Jahr ist der Spritverbrauch in Deutschland um etwa vier Prozent zurückgegangen, im laufenden Jahr bisher um weitere zwei Prozent (Diesel hat allerdings zugenommen). Die Öko-Politiker können sich also bestätigt sehen. Der fiskalische Zweck hat aber wie bei der Mineralölsteuer Vorrang behalten. Die Autofahrer sollen ja nicht zu umweltbewusst fahren, denn der Bundesfinanzminister will mehr Geld von ihnen, egal ob über die Öko- oder Mineralölsteuer. Der Steueranteil am Spritpreis beläuft sich inzwischen auf rund 75 Prozent. oh