Scajolas Abgang

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Rom - Nach tagelangem Tauziehen hat der italienische Innenminister Claudio Scajola gestern dem Druck der Öffentlichkeit nachgegeben und ist von seinem Amt zurückgetreten. Er zog damit die Konsequenzen aus seinen heftig umstrittenen Äußerungen über den ermordeten Regierungsberater Marco Biagi, den er als «Nervensäge» bezeichnet hatte. Im März war Biagi von der Terrororganisation «Rote Brigaden» ermordet worden. Wenige Stunden nach dem Rücktritt hat Ministerpräsident Silvio Berlusconi den bisherigen Minister ohne Portefeuille, Giuseppe Pisanu, zu dessen Nachfolger ernannt. Pisanu war bisher für die Umsetzung des Regierungsprogramms zuständig und der breiteren Öffentlich wenig bekannt.

Der 65-jährige Pisanu ist wie Scajola (54) Mitglied von Berlusconis Partei Forza Italia. Beide hatten in der ehemaligen Christdemokratischen Partei ihre politische Karriere begonnen.

Berlusconis Rede mit der Ankündigung des Ministerwechsels vor der Abgeordnetenkammer musste am Abend wegen Tumulten für mehrere Minuten unterbrochen worden. Abgeordnete der Mitte-Links-Opposition hatten mit Empörung auf Äußerungen Berlusconis zur Ermordung Biagis reagiert. Berlusconi hatte die frühere Mitte-Links-Regierung dafür verantwortlich gemacht, dass Biagi kurz vor seiner Ermordung die Polizeieskorte entzogen worden war. Zudem warf er der linksgerichteten Gewerkschaft vor, zur Verschärfung des innenpolitischen Klimas beigetragen zu haben.

Scajola hatte in einem Brief an Ministerpräsident Silvio Berlusconi seinen Rücktritt damit begründet, dass er nicht mehr das Vertrauen der ganzen Koalition habe. Zudem entschuldigte er sich in dem Schreiben erneut bei Biagis Familie für seine Äußerungen.

Der Vorsitzende der rechtsgerichteten Nationalallianz (AN) und Vizeregierungschef Gianfranco Fini hatte nach Medienberichten auf dem Rücktritt bestanden, während die anderen, kleineren Koalitionspartner für einen Verbleib des Ministers plädiert hatten.

Scajola ist der zweite Minister, der kaum mehr als ein Jahr nach der Bildung der Regierung Berlusconi zurückgetreten ist. Anfang Januar hatte Außenminister Renato Ruggiero nach einem Streit mit dem Regierungschef über die Europa-Politik seinen Hut genommen. Berlusconi ist seitdem auch Übergangsaußenminister. dpa