Brüssel - Zu Beginn der spanischen EU-Ratspräsidentschaft am 1. Januar rief José María Aznar nach «mehr Europa». Am Ende des halbjährigen EU-Ratsvorsitzes forderte der spanische Regierungschef noch immer: «mehr Europa» - mehr Reformgeist, Liberalisierung, Wettbewerb, Mobilität und Öffnung. Bevor Spanien am Montag den Stab an Dänemark übergibt, will Aznar sich als großer Reformer eine Stimme auf dem Alten Kontinent verschafft haben, die weit über seine Amtszeit als Ratsvorsitzender hinaus hörbar ist.
Die spanische Präsidentschaft war unspektakulär, darüber sind sich EU-Offizielle einig. Viele der Themen wurden von aktuellen Ereignissen von der Agenda gefegt. Der Spielraum war begrenzt in den letzten sechs Monaten, in denen Portugal, Frankreich und die Niederlande wählten und Deutschland den Wahlkampf begann.
Spanien hatte sich ehrgeizige Ziele gesetzt: die Bekämpfung des Terrorismus, die Schaffung eines einheitlichen europäischen Rechtsraumes, die Reform der europäischen Institutionen, die Vorbereitung auf den ersten Einsatz der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Mazedonien sowie die kommende Erweiterung. Und die Ergebnisse? Unter spanischer Präsidentschaft der Konvent zur Reform der EU zusammen. Die Vermittlungsversuche im Nahen Osten blieben dagegen weit gehend erfolglos. Eine Aufspaltung des Allgemeinen Rates in einen Rat der Außenminister und einen Rat der Europaminister scheiterte. Lediglich die Zahl der Fachministerräte wurde zusammengestrichen. Die Verhandlungen zwischen EU und Nato verhakten sich erneut am Streit zwischen Griechenland und der Türkei. Und das Kapitel Erweiterung endete mit einem zähen Streit um Agrarbeihilfen. Allein das Thema illegale Immigration lancierte Aznar auf die Agenda von Sevilla. So bleibt Spanien, wichtige Themen angestoßen zu haben. Die Dänen müssen es nun richten.