Berlin - Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich in seiner Neujahrsansprache vorsichtig optimistisch über die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland gezeigt und weiteren Reformbedarf eingeräumt. Schröder sagte nach dem vorab veröffentlichtem Redetext, die Gesetze zur Reform des Arbeitsmarkts seien der Anfang «für eine neue Dynamik wirtschaftlicher Leistungen in unserem Land».
Es sei unklar, wie sich die Weltwirtschaft entwickeln werde. «Aber wir Deutschen wissen, wie man Probleme löst und Schwierigkeiten meistert. Wir können uns auch für die Zukunft auf unsere Kraft und unser Können verlassen.» Auch die Erweiterung der EU werde sich positiv auf die deutsche Wirtschaft auswirken. In der ganzen Welt zähle man auf Deutschland. Man setze «auf unsere Wirtschaftskraft und unseren Erfindungsreichtum» sowie auf den deutschen Beitrag zu Stabilität und zur friedlichen Entwicklung der Welt.
Schröder sagte, es müsse einen «Wandel im Inneren» geben. Wohlstand und soziale Sicherheit seien nur zu erhalten, «wenn wir uns auf unsere Kräfte besinnen und gemeinsam den Mut zu grundlegenden Veränderungen aufbringen». Die Eigenverantwortung des Einzelnen werde eine größere Rolle spielen.
Indirekt wandte sich Schröder an die Union, die im Bundesrat Gesetze der rot-grünen Regierung aufhalten kann. «Niemand darf blockieren oder behindern.»
Die Ansprache wird heute im Fernsehen ausgestrahlt. rtr