Australien: Präventivschläge gehören zum Völkerrecht

Sydney - Australien hat als Maßnahme gegen den internationalen Terrorismus die Verankerung von Präventivschlägen im Völkerrecht verlangt. Internationale Gesetze, die zur Bewältigung von Konflikten wie den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs gedacht waren, seien nicht unbedingt auf die gegenwärtige Situation anwendbar, sagte Ministerpräsident John Howard gestern. Die USA hatten nach den Anschlägen am 11. September 2001 Präventivschläge zum Teil ihrer Strategie im Kampf gegen den internationalen Terrorismus erklärt. Australien gehört zu den engsten Verbündeten der US-Regierung in diesem Kampf. Australiens Verteidigungsminister Robert Hill hatte vor einigen Tagen eine neue Definition der Selbstverteidigung im Völkerrecht gefordert. Die gegenwärtige Definition nach der Charta der Vereinten Nationen sei durch Terrorangriffe mit Massenvernichtungswaffen überholt, weil diese keine Zeit für eine Reaktion ließen. «Wozu hat man die Mittel zur Selbstverteidigung, wenn man durch eine Massenvernichtungswaffe ausgelöscht wurde - man kann sie nicht umsetzen», sagte er im australischen Fernsehen. rtr