In FDP wird wieder offen über Rot-Gelb spekuliert

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Arne Delfs

Foto: BAU FO

Die Liberalen wehren sich mit Händen und Füßen dagegen, ihr «Projekt 18» zu begraben. Doch die Umfragewerte sehen alles andere als gut aus. Offiziell hält die FDP an ihrer Unabhängigkeitsstrategie fest.

Berlin - Angesichts sinkender Umfragewerte für die Union wird bei den Liberalen wieder offen über eine mögliche Koalition mit der SPD spekuliert. FDP-Chef Guido Westerwelle kündigte gestern an, dass seine Partei in den letzten Tagen vor der Bundestagswahl verstärkt um Stimmen von Unionswählern werben will.

«Wir möchten auch von denen gewählt werden, die letztes Mal Union gewählt haben», sagte Westerwelle nach einer Sitzung des Parteipräsidiums. Dabei werde man vor allem jene Wähler ansprechen, die nicht mit dem «konservativen» Gesellschaftsbild von Unions-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber (CSU) einverstanden seien. Zugleich betonte Westerwelle aber, dass diese Entscheidung «keinen Strategiewechsel» darstelle, sondern Teil der Unabhängigkeitsstrategie seiner Partei sei: «Wir sind eine unabhängige Alternative zu allen Parteien.»

Am vergangenen Wochenende hatte der FDP-Chef erstmals gezielt um Stimmen von Unionswählern geworben. «Es gibt auch viele Unionswähler, die sagen, da gehen wir diesmal lieber mit der FDP auf Nummer Sicher und sorgen dafür, dass die Grünen und die PDS auf jeden Fall in der Regierung verhindert werden», erklärte Westerwelle auf einer Veranstaltung in Halle. Zuvor hatten sich bereits Nordrhein-Westfalens Landeschef Jürgen Möllemann und der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki für eine rot-gelbe Koalition ausgesprochen.

Berichte, wonach die Parteiführung unter dem Eindruck sinkender Umfragewerte auch ihr Projekt 18 beendet habe, wies Westerwelle gestern zurück. Es gebe keinen Grund, von diesem Projekt abzurücken. Die FDP befinde sich in einer «guten, stabilen Ausgangslage» für die Bundestagswahl, sagte der Parteichef. Ausdrücklich warnte er vor einer Überbewertung der Umfrageergebnisse in den letzten Tagen vor der Wahl. «Ich sehe jetzt die Zeit gekommen, dass man über Umfrageinstitute nur noch am Rande spricht», sagte Westerwelle. Derzeit rangiert die FDP in Umfragen bei acht Prozent und ist damit zehn Prozent von ihrem angepeilten Ziel entfernt. Die 18 Prozent seien ein «ehrgeiziges Ziel», räumte Westerwelle ein. Hauptziel seiner Partei sei es, mehr Stimmen als Grüne und PDS gemeinsam zu erreichen, um eine Regierungsbeteiligung dieser beiden Parteien auf jeden Fall zu verhindern.

FDP-Vize Möllemann warnte ebenfalls davor, das Projekt 18 so kurz vor der Wahl in Frage zu stellen. «Das ist so, als würde man bei einem Fußballspiel 20 Minuten vor Spielende anfangen, zu diskutieren, ob man in der ersten Halbzeit richtig gespielt hat. Das Spiel geht in die entscheidende Phase. Wir kämpfen um unser Projekt 18, und bisher ist nichts entschieden», sagte Möllemann. In der FDP-Zentrale wird gemutmaßt, dass ein einzelnes Mitglied des Parteipräsidiums über ein Ende des Projekts 18 spekuliert haben könnte. Das von Möllemann initiierte Projekt beinhaltet neben dem Wahlziel von 18 Prozent die Unabhängigkeitsstrategie der FDP sowie die Aufstellung eines eigenen Kanzlerkandidaten.

Am kommenden Donnerstag wird im Magazin «Stern» ein Doppelinterview mit Westerwelle und Stoiber erscheinen. Als Hinweis auf eine mögliche Koalition will der FDP-Chef dieses Interview aber nicht verstanden wissen. «Das ist ein ganz normales Streitgespräch zwischen zwei Parteivorsitzenden und zwei Kanzlerkandidaten», sagte Westerwelle.