Schily: Reform macht BGS effizienter
Berlin - Der Bundesgrenzschutz (BGS) ist nach Ansicht von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) durch eine umfassende Strukturreform effektiver geworden. Vorderstes Ziel der Umstrukturierung sei vor allem eine Steigerung der polizeilichen Effizienz gewesen, sagte Schily gestern in Berlin bei der Vorstellung des Abschlussberichts zur BGS-Reform.
So unterstehen beispielsweise Bahn- und Grenzpolizei sowie die Sicherung des Luftraums künftig der selben Koordinationsstelle. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Modernisierung der Aus- und Fortbildung. Sie war unter anderem im Zuge der Terrorbekämpfung erforderlich geworden und wird zu einem großen Teil aus Mitteln des Anti-Terror-Pakets finanziert. ddp
Rückkehr von Afrika-Einsatz
Wilhelmshaven - Die Fregatte «Bayern» mit 230 Mann ist gestern von ihrem Anti-Terror-Einsatz am Horn von Afrika in ihren Heimatstandort Wilhelmshaven zurückgekehrt. Die «Bayern» war kurz vor den Terroranschlägen am 11. September 2001 ausgelaufen, um Dienst im Ständigen Nato-Einsatzverband Mittelmeer zu leisten. Die Fregatte diente zuletzt dem Befehlshaber des multinationalen Einsatzverbandes, Flottillenadmiral Gottfried Hoch, während der Anti-Terror-Operation «Enduring Freedom» als Führungsplattform. ddp
Scharping scheitert mit Versetzung
Koblenz - Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping ist mit dem Versuch gescheitert, den Chef des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB), Detlev Petry, gegen dessen Willen zu versetzen. Das Oberverwaltungsgericht Koblenz räumte Petry in einem gestern veröffentlichten Beschluss vorläufigen Rechtsschutz ein. Scharping hatte den BWB-Chef zum Leiter seiner Rechtsabteilung machen wollen. In dieser Position wäre Petry politischer Beamter geworden, der vom Dienstherren jederzeit in den Ruhestand versetzt werden kann. AP