BM Ramallah - Der palästinensische Präsident Jassir Arafat will allgemeine Wahlen im Autonomiegebiet erst zulassen, wenn Israel seine Truppen vollständig abzieht. Am Vortag hatte sein Berater Achmed Abdel Rachman noch Wahlen binnen sechs Monaten angekündigt. Die letzte Wahl in den Autonomiegebieten fand 1996 statt, Arafat siegte mit überwältigender Mehrheit. Kritiker werfen ihm eine zu große Machtfülle und Korruption innerhalb der Autonomiebehörde vor.
Fünf Wochen nach dem Ende der blutigen Kämpfe in Dschenin rückte die israelische Armee erneut in das palästinensische Flüchtlingslager ein. Die Armee erklärte, die Soldaten suchten nach palästinensischen Extremisten. Die Armee sei auch in die autonome Stadt Dschenin vorgerückt, hieß es.
Erst in der vergangenen Woche hatte Israel seine groß angelegte sechswöchige Militäraktion im Westjordanland abgeschlossen. Zu den schwersten Kämpfen kam es dabei im Flüchtlingslager von Dschenin. Die Palästinenser warfen der israelischen Armee vor, bei einem Massaker an der Zivilbevölkerung des Lagers Anfang April mehrere hundert Menschen getötet zu haben. Beweise dafür wurden nicht vorgelegt. Das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge zeigte sich wegen der erneuten Kämpfe enttäuscht und warnte Israel vor der Einrichtung von Pufferzonen zu den Palästinensergebieten. Damit drohe Hilfsoperationen ein vollständiger Stillstand.
Das US-Außenministerium hat nach eigener Darstellung «keine eindeutigen Beweise» dafür, dass Arafat oder andere führende Köpfe der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) zwischen Mitte Juni und Mitte Dezember vergangenen Jahres aktiv an Terroranschlägen gegen Israel beteiligt waren. Einen entsprechenden Bericht leitete das Ministerium dem Kongress zu, wie Gewährsleute in Washington gestern mitteilten. In dem Bericht wird jedoch nicht ausgeschlossen, dass führende Personen der PLO und der Autonomiebehörde von der Verwicklung einiger PLO-Mitglieder in Gewalttaten gegen Israel Kenntnis hatten und wenig unternahmen, um diese daran zu hindern.
Im Gazastreifen wurde ein Palästinenser von israelischen Soldaten gestern erschossen. Nach Militärangaben hatte der Mann versucht, in eine jüdische Siedlung einzudringen. Bei einem Anschlag mutmaßlicher palästinensischer Extremisten wurde eine arabische Israelin im Westjordanland getötet. Die Frau sei in einem Auto mit israelischem Kennzeichen unterwegs gewesen, als ihr Fahrzeug aus einem Hinterhalt beschossen wurde, hieß es.