Karaseks Woche

Allein unter Freunden?

Was gar nicht geht: Deutschland, die USA und die Abhöraffäre

Die Kanzlerin war entsetzt. „Abhören unter Freunden, das geht gaaar nicht.“ Gar nicht ist ein moralisch-erzieherisches Entsetzen, so als ob man zu einem Fünfjährigen sagt: Auf die Straße pinkeln, das geht gar nicht! Nun gibt es den Satz von Karl Marx, der da heißt: „Wenn eine Idee und ein Interesse zusammenstoßen, dann blamiert sich immer die Idee.“ Freundschaft ist so eine Idee, Politik eher eine Sache des (Eigen-)Interesses.

Nun können wir aber auch mal hinterfragen, wie weit es in jüngster Zeit mit der Freundschaft zwischen Deutschland und den USA her ist. Zunächst mal stammten die Terroristen, die Amerika den größten, schmerzlichsten und demütigendsten Schlag zufügten, die Zerstörung der Twin Towers, von einer Terrorzelle, die sich in Hamburg etabliert hatte.

Von deutscher Geheimdienstseite Fehlanzeige, keine Vorinformation. Ebenso wenig wie bei den RAF-Angriffen auf US-Kasernen in der Anti-Vietnam-Zeit. Dass die Amerikaner die Sache in die eigene Hand zu nehmen trachteten, ist ihnen nicht zu verübeln.

Dann, apropos Freundschaft, kam Gerhard Schröder. Der verweigerte das Mitmachen im Irakkrieg. Später ließ er das Gazprom-Rohrleitungsprogramm noch schnell in das Ende seiner Kanzlerzeit vorziehen, nach der Kanzlerschaft geriet er sozusagen auf die Payroll von Wladimir Putin, den er fortan hartnäckig einen lupenreinen Demokraten nannte. Frank-Walter Steinmeier, der das Geschäft für Kanzler Schröder noch eingefädelt hatte, wurde Außenminister der großen Koalition.

Angela Merkel, die auch einen guten Draht zu Putin fand, ließ mit Westerwelle im UN-Sicherheitsrat die Deutschen sich zusammen mit Russen und Chinesen bei Libyen enthalten. Allein gegen alle Verbündeten! Nach all dem musste ja ein US-Geheimdienstchef mit der Quaste gepudert sein – „Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste“ –, wenn er da nicht seine Leute gerade auch auf die deutschen „Freunde“ angesetzt hätte.

Auch beim letzten G-20-Gipfel in St. Petersburg konnte eine westliche Resolution erst mit Zustimmung der Deutschen rechnen, als diese verspätet auf den Zug sprangen, als nichts mehr passieren konnte. Nun ist es so, dass die Zeiten sich geändert haben. Spionieren heißt nicht mehr nur Wanzen im Schlafzimmer anbringen oder tote Briefkästen füllen, sondern es wird vom technischen Fortschritt geradezu überrollt. Jeder Geheimdienstchef muss sich also sagen: Man tut, was man kann. Und abhören können die Geheimdienste inzwischen so gut wie alles. Yes, we can! sagt Silicon Valley. Da bleibt auch kein Ohr bei Freunden trocken.

Wäre Edward Snowden nicht in die Quere gekommen, wäre alles gut. Jetzt hat er seinen Landsleuten in die Suppe gespuckt und gilt als Verräter. Bei uns als Held, weil wir mit seiner Hilfe unsere Backen der Empörung moralisch aufblasen können.