Straßenreinigung

Der Winter ist da. Wer räumt ihn wieder weg?

Mit einiger Verspätung ist er da, der Winter in Berlin. Nachdem die Temperaturen schon vor Tagen deutlich unter den Gefrierpunkt sanken, ist die vierte Jahreszeit seit dem Wochenende auch optisch sichtbar. In der Nacht zu Sonntag fielen die ersten größeren Schneemengen, zumindest ein Teil der weißen Pracht war auch am Sonntag noch sichtbar.

Das städtische Straßenreinigungsunternehmen BSR schickte in der Nacht mehr als 150 Streufahrzeuge in den Einsatz. Zudem führe die Firma in der nächsten Zeit Kontrollfahrten durch, um bei Glättegefahr sofort tätig werden zu können, sagte BSR-Sprecher Bernd Müller am Sonntag. Auch nach dem plötzlich einsetzenden Schneefall habe die BSR die Lage im Griff, betonte Müller.

Zu einem spektakulären, zum Glück allerdings glimpflich verlaufenden Zwischenfall während der Räum- und Streuarbeiten kam es am frühen Sonntagmorgen in Zehlendorf. An der Sachtlebenstraße landete ein Winterdienstfahrzeug einer Privatfirma in einer Baugrube. Der Fahrer war gegen 5.50 Uhr damit beschäftigt, den Schnee vom Gehweg zu räumen, konnte dabei allerdings nicht die teilweise von Brettern bedeckte Baugrube erkennen. Der Fahrer blieb unverletzt, eine mit Spezialgerät ausgestattete Rüstgruppe der Feuerwehr zog das verunglückte Fahrzeug schließlich aus der Grube.

Angesichts des einsetzenden Schneefalls wiesen BSR und Senatsverwaltung für Stadtentwicklung nochmals auf die geltende Räum- und Streupflicht auf Gehwegen hin. Die liegt bei den Grundstückseigentümern. Das Berliner Straßenreinigungsgesetz schreibt vor, dass die Räumarbeiten unverzüglich "nach Beendigung des Schneefalls", bei länger anhaltendem Schneefall in "angemessenen Zeitabständen" durchzuführen sind. Bei Schnee- und Eisglätte sind Gehwege "umgehend mit abstumpfenden Mitteln zu bestreuen", Eisbildungen, bei denen das Streuen keine ausreichende Wirkung zeigt, müssen beseitigt werden. "Auftaumittel" wie Salz oder Harnstoffe sind dabei verboten. Nach nächtlichem Schneefall oder Eisbildung muss die Räumung bis 7 Uhr morgens erfolgt sein. Penibel regelt das Gesetz auch, dass geräumte Eis- und Schneemengen grundsätzlich an der Fahrbahnseite des Gehwegs "aufgehäuft" werden müssen, keinesfalls in Rinnsteinen, auf Gullys oder im Bereich von Einfahrten.

Neu ist die Regelung über die Breite der zu räumenden Fläche. Gehwege an Straßen der Reinigungsklasse A und B (ausgebaute Straßen innerhalb einer Ortslage) müssen einheitlich in einer Mindestbreite von 1,50 Meter geräumt sein. Unmissverständlich sagt das Gesetzeswerk auch, dass Verstöße gegen die Räumpflicht mit einer Geldbuße von bis zu 25 000 Euro geahndet werden können.