Diskriminierung

Diskothek weist Mann ab: 900 Euro Entschädigung

Weil ihm der Zugang zu einer Diskothek verweigert wurde, erhält ein Mann mit dunkler Hautfarbe 900 Euro Entschädigung.

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat eine nicht gerechtfertigte Diskriminierung des Klägers festgestellt. Diesem war am 5. November vergangenen Jahres der Zugang zu einer Disco verwehrt worden mit der Bemerkung, es seien "schon genug Schwarze drin".

Schon das Landgericht Tübingen hatte im Juli die Diskothek angewiesen, dem Kläger den Zutritt künftig nicht mehr wegen seiner Hautfarbe zu verweigern. Die Forderung des in Deutschland geborenen Klägers nach 5000 Euro Schmerzensgeld war aber zurückgewiesen worden, da es sich um eine "geringe Intensität des Eingriffs in die Rechte des Klägers" gehandelt habe.

Vor dem Stuttgarter Oberlandesgericht ließ sich zwar nicht zweifelsfrei klären, ob die Bemerkung über die Hautfarbe tatsächlich gemacht worden war. Andererseits gab es für das Gericht glaubhafte Aussagen, dass an dem Abend zumindest zeitweise jungen Männern mit dunkler Hautfarbe der Einlass verwehrt wurde, während Weiße weiterhin hineinkamen. Damit sei eine Entschädigung gerechtfertigt, allerdings in deutlich geringerer Höhe als vom Kläger verlangt.

Das Oberlandesgericht weist auch darauf hin, dass an anderen Abenden männliche Personen mit dunkler Hautfarbe Zutritt zur Diskothek hatten und sie daher nicht generell vom Zugang ausgeschlossen waren. Andernfalls wäre eine höhere Entschädigung gerechtfertigt gewesen. Die Revision zum Bundesgerichtshof wurde nicht zugelassen. "Das geht am europäischen Recht vorbei, das bei rassistischen Diskriminierungen ausdrücklich wirksame Sanktionen vorschreibt", wird der Anwalt des Klägers zitiert.