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Nutzer zittern nach Razzia gegen Filmportal

Nach dem Schlag gegen das Filmportal kino.to rechnet die Justiz mit monatelangen Ermittlungen. Von den 21 Beschuldigten sind zwölf in Untersuchungshaft. Der Verdacht lautet auf Bildung einer kriminellen Vereinigung zur gewerbsmäßigen Begehung von Urheberrechtsverletzungen.

Die Fahnder durchsuchten am Mittwoch 42 Wohnungen, Büros und Rechenzentren in 20 Orten, darunter Zwickau, Berlin, Hamburg, Bremen, Frankfurt am Main, Nürnberg und München sowie in Frankreich und Spanien. Von 13 Festgenommenen wurde eine Person wieder freigelassen. Nach einem weiteren Beschuldigten wird noch gesucht.

Unter den Beschuldigten seien sowohl Betreiber der Website kino.to als auch - zum Teil mit diesen identisch - Personen, die beschuldigt werden, als sogenannte Streaming-Hoster illegale Kopien von Filmen für Internetnutzer bereitgestellt zu haben. "Wir beginnen jetzt mit Vernehmungen der Beschuldigten", sagte der Staatsanwalt. Außerdem wird das Beweismaterial ausgewertet, darunter auch mehrere beschlagnahmte Server.

Nach der Razzia gegen die Betreiber des Filmportals machen sich viele Nutzer Sorgen, ob sie nun auch mit Ermittlungen rechnen müssen. Bislang gibt es zu solchen Streaming-Diensten keine Gerichtsentscheidung, sodass die strafrechtliche Bewertung der Nutzung unter Juristen umstritten ist. "Wenn man Streaming rechtlich bewertet wie Fernsehen, ist der Nutzer straffrei", sagte der Rechtsanwalt Arnd Böken aus Berlin. "Wenn man aber auf die Technik des Zwischenspeicherns abstellt und mit dem Download von Dateien vergleicht, dann macht sich der Nutzer strafbar."

So würden auch beim Puffern der Streaming-Inhalte Daten zumindest für kurze Zeit gespeichert, was als Vervielfältigung betrachtet werden könne. "Der Unterschied zwischen Download und Streaming ist dann unerheblich", sagte Böken. Allerdings sei es schwierig, die Nutzer zu ermitteln, weil die IP-Adressen von den Telekommunikationsanbietern nur kurzfristig gespeichert würden. Eine andere Frage sei, ob Nutzerdaten bei kino.to gespeichert worden seien. Sollte es zu einem Verfahren kommen, ende dies vermutlich mit einer Einstellung des Verfahrens gegen Zahlung einer Buße, sagte Böken. Allerdings kann die Sache teuer werden, wenn es nicht zu einer Einstellung, sondern zu einem Verfahren über mehrere Instanzen kommen sollte.

Die Plattform kino.to bot Links zu Streaming-Servern an, die zahllose Filme, darunter auch aktuelle Blockbuster, bereitstellten. Sie soll zuletzt von täglich mehreren Hunderttausend Menschen genutzt worden sein. Die Betreiber erzielten entsprechend hohe Einnahmen aus Internetwerbung. Sowohl der Schaden für die Filmwirtschaft als auch die Gewinne der Hauptbeschuldigten werden auf siebenstellige Euro-Beträge geschätzt.