Verleumdung

Auch Twittern hat Grenzen

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Eva Sudholt

Es waren nur 16 Worte. Und Amanda Bonnen aus Chicago hatte gerade einmal 17 Follower, die regelmäßig ihre Nachrichten im Internetdienst Twitter verfolgten.

- Da überlegte sie nicht lange und machte ihrem Ärger Luft, in der vermeintlichen Intimität ihrer Twitter-Gemeinde. Im Mai 2009 geriet Amanda Bonnen so in Rage über den Zustand ihrer Wohnung, dass sie die folgenreichen Worte schrieb: "Wer denkt, dass das Schlafen in einer Wohnung mit Schimmel schlecht für die Gesundheit ist? Horizon glaubt, dass das nichts macht." Horizon ist der Name der Immobilienfirma, die für Bonnens Wohnung verantwortlich ist, und als der Chef der Firma den Twitter-Eintrag las, geriet er seinerseits in Rage. So sehr, dass er die Frau auf Zahlung von umgerechnet 35 000 Euro verklagte. Bonnen, die inzwischen ausgezogen ist, habe damit das Ansehen der Firma beschädigt und müsse deshalb Schadensersatz zahlen.

Auch Twitter ist kein rechtsfreier Raum, das gilt für Deutschland ebenso wie für die USA, "obwohl viele Menschen glauben, sie könnten im Internet sagen, was sie wollen", sagt Thomas Hoeren, Professor für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Münster, der Berliner Morgenpost. Allerdings müsse man eine klare Grenze zwischen einer Tatsachenbehauptung und einem Werturteil ziehen. "Die Richter werden jedes Detail der Aussage auseinandernehmen", sagt Hoeren. "Die Frau behauptet erstens, in ihrer Wohnung gebe es Schimmel. Sie sagt zweitens, dass der Schimmel gesundheitsschädliche Ausmaße angenommen habe. Und drittens behauptet sie, die Firma unternehme nichts dagegen. Die Frau trägt die gesamte Beweislast, wenn das nicht stimmt, ist sie dran."

Ganz anders sieht es mit Werturteilen oder Meinungsäußerungen aus. Darunter fallen auch Beleidigungen, solange es sich nicht um extreme Schmähkritik handelt. "Ich darf auf Twitter schreiben, mein Nachbar ist ein Drecksack", sagt Hoeren. Werden allerdings Unwahrheiten über eine Person verbreitet, sollte man sich zur Wehr setzen. Aber selbst dann werden die Einträge immer noch bei Google angezeigt, gibt Martin Kuhr, Anwalt für Internetrecht aus Mannheim, zu bedenken. "Was einmal bei Twitter ist, kriegt man nicht mehr raus."

Schon die Klage gegen die Lehrer-Bewertungsplattform Spickmich.de hat gezeigt, wie schwer es ist, gegen Werturteile im Internet vorzugehen. Der Bundesgerichtshof verwarf die Revision einer Lehrerin aus Nordrhein-Westfalen, deren Klage gegen die Betreiber des Portals schon vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht Köln gescheitert war. Da die Entscheidung des BGH persönlichkeitsrechtlicher Natur war, zieht die Lehrerin nun vor das Bundesverfassungsgericht, um die Klage datenschutzrechtlich verhandeln zu lassen. Eine Beleidigung bei Twitter aber - auch wenn der Name der betroffenen Person angegeben wird - ist nach Ansicht von Hoeren noch kein Datenschutzverstoß.

Natürlich gibt es auch bei Twitter eine sogenannte Netiquette, die die Nutzer dazu anhalten soll, keine vertraulichen Informationen über dritte zu veröffentlichen oder andere nicht über seine Identität zu täuschen. Dennoch geben sich viele Twitter-Nutzer bewusst falsche, prominente Namen. Verboten ist das nicht. Wenn an den Tweets des Twitter-Nutzers "Claus Kleber" klar erkennbar ist, dass es sich nicht um den echten handelt, gilt die Parodiefreiheit und somit die Meinungsfreiheit. Schließlich ist Claus Kleber eine Person des öffentlichen Lebens.