Leserbriefe

„Ein Bäumchen-wechsel-dich-Spiel“

Leser zu den designierten Bundesministern der künftigen großen Koalition aus CDU, CSU und SPD

Fast drei Monate hat es seit der Bundestagswahl gedauert, nun gibt es ein Kabinett mit Überraschungen. Zwischendurch sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass solch eine lange Zeit bis zur Regierungsbildung gar nicht so schlecht sei, weil dann mal weniger Gesetze diskutiert beziehungsweise beschlossen werden können. Nun feiert die SPD nach ihrem enttäuschenden Wahlergebnis vom 22. September noch zum Schluss das 76-Prozent-Votum ihrer Mitglieder für den Koalitionsvertrag. Wir Wähler konnten ja inzwischen schon im Koalitionsvertrag nachlesen, welche Wahlversprechen der einzelnen Parteien konkret festgehalten oder auch gar nicht enthalten sind. Nun gibt es die nächsten Überraschungen, wenn man von den Kabinettsbesetzungen erfährt. So ist es schon erstaunlich, dass die bisherige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen nun für das Verteidigungsressort vorgesehen ist.

Frank Petzsch, Prenzlauer Berg

Ob es sich lohnt, sich die Namen der neuen Minister zu merken? Früher war das Teil von Bewerbungsfragen, heute wird schon nach einigen Monaten emsig getauscht, um auch anderen die Ministerversorgung zu ermöglichen. Wenn ich die Personen sehe, bekomme ich Zweifel, ob auch nur eine Person dabei ist, die Deutschland irgendwie voranbringen kann. Und mit Herrn Gabriel und Frau von der Leyen haben wir auch noch zwei Kandidaten, die Kanzler werden wollen. Von zwei anderen Personen habe ich noch nie gehört. Aber heute können solche Menschen eben auch Minister werden.

Regina Kröning, Falkenhagener Feld

Dass die SPD alle Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen lässt, ist grundsätzlich sicher demokratischer, als wenn nur ein paar Dutzend im Präsidium entscheiden, denen es selten um die Sache, sondern nur um sich selbst geht. Obwohl das Ergebnis vorher klar war, denn welche Partei beschließt schon ihren eigenen Untergang. Nun also will eine Regierung, deren Mitglieder sich vor der Wahl gegenseitig Versagen und Unfähigkeit attestiert haben, die unlösbaren Probleme Deutschlands bewältigen. Auf das Ergebnis darf man gespannt sein.

Rudolf Schapmann, per E-Mail

Mal sehen, wie lange das gut geht und ob die große Koalition in der praktischen Tagespolitik das hält, was sie den Wählern versprochen hat.

Christoph Luban, per E-Mail

Die Allzweckwaffe der Christdemokratischen Union, Ursula von der Leyen, wird neue und erste Verteidigungsministerin der Bundesrepublik Deutschland. Respekt, die Bundeswehr wird weiblich. Wird die kleine, resolute und drahtige Kronprinzessin von Bundeskanzlerin Angela Merkel die Reformpolitik von zu Guttenberg fortsetzen? Gibt es demnächst Kasernen-Kitas für alleinerziehende Soldatinnen und eine Frauenquote innerhalb der Truppe?

Robert Frede, per E-Mail

Das Bäumchen-wechsel-dich-Spiel der großen Koalition kann nicht überzeugen. Eine dermaßen hohe Fluktuation, insbesondere nach taktischen Gesichtspunkten, signalisiert, dass es der Politik weniger denn je um Inhalte als vielmehr um Postenschacher geht. Zumindest die wichtigsten Positionen sollten mit Personen besetzt werden, die auf jenem Gebiet über ein Mindestmaß an Erfahrung verfügen.

Rasmus Ph. Helt, per E-Mail

Gut zu wissen, dass die thüringische SPD-Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke neue Ostbeauftragte der Bundesregierung wird. Der bisherige Amtsinhaber, der CDU-Politiker Christoph Bergner, hat die Interessen seiner Landsleute jenseits der Elbe nie richtig vertreten, da er nur als Grüßonkel zwischen Rügen und Dresden unterwegs war und sich nicht mal für die Angleichung der Ostrenten an das Westniveau vehement eingesetzt hat. Seinen Worten sind nie politische Taten gefolgt.

Albert Alten, per E-Mail

Qualifikationen scheinen leider überhaupt nicht mehr gefragt zu sein. Jeder Bewerber auf einen einigermaßen auskömmlichen Job in der freien Wirtschaft muss höhere (fachliche) Qualifikationen nachweisen. Ministerposten hingegen werden verschachert, quer durch die Fachrichtungen getauscht, Proporz und Postengeilheit sind die entscheidenden Kriterien, Fachwissen und Qualitätsnachweise leider Fehlanzeige. Die Minister der CDU waren ja schon fast alle mal in anderen Funktionen in einer Regierung tätig. Das Einzige, was dort bleibt, sind alte Gesichter in neuen Gewändern. Und das verhandelte Personaltableau soll nun das Beste sein, was Deutschlands Parteienlandschaft zu bieten hat?

Jörg Reichardt, per E-Mail