Leserbriefe

„Nur er kann Auskunft geben“

Leser zu Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Gregor Gysi wegen des Verdachts der Falschaussage

Die neuerlichen Ermittlungen gegen Gregor Gysi (Linke) könnten endlich Licht in das Dunkel bringen. Doch die alles entscheidende Frage, ob er eine falsche eidesstattliche Versicherung zu Stasi-Kontakten abgegeben hat oder nicht, sollte Gysi schon selbst beantworten. Als Rechtsanwalt sollte der Linke-Politiker der Wahrheit verpflichtet sein und keinem Selbstbetrug Vorschub leisten. Immerhin ist er das letzte prominente Zugpferd der Linkspartei im anstehenden Bundestagswahlkampf, und die politische Glaubwürdigkeit bei den Wählern sollte nicht vorsätzlich mit Füßen getreten werden. Juristische Spitzfindigkeiten mit den Begriffen „wissentlich“ und „willentlich“ im Hinblick auf mögliche Berichte an die Stasi über DDR-Bürgerrechtler sollten bei dieser Aufklärung unterbleiben.

Albert Alten, per E-Mail

Da irrt Katja Kipping, die Co-Chefin der Linkspartei, ganz gewaltig. Ein Kampagne gegen alle Ostdeutschen, so von ihr behauptet, sind die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Gregor Gysi keineswegs. Das Vorgehen gegen einen Mann, der den Untergang der Mauermörderpartei vermutlich auch aus Eigennutz verhindert hat, ist allerhöchstens gegen jene Ostdeutschen gerichtet, die ihr Fortkommen und ihre Privilegien der Ergebenheit zu SED und DDR verdanken. Eine Unverschämtheit daher, dass Frau Kipping alle Ostdeutschen zu Geiseln eines DDR-treuen Emporkömmlings machen möchte.

Ralf Drescher, Lichtenberg

Erforderliche Personal- und Sachmittel müssen vorhanden sein

Zum Artikel: „Berlins Taxifahrer unterschlagen Hälfte ihrer Einnahmen“ vom 11. Februar

Natürlich muss das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten, wenn es denn für die Erteilung und Überprüfung von Taxikonzessionen und die Bekämpfung von Schwarzarbeit zuständig sein sollte, für diese Aufgaben auch die erforderlichen Personal- und Sachmittel vom Gesetzgeber in auskömmlicher Höhe zur Verfügung gestellt bekommen. Die Besteuerung einschließlich gegebenenfalls erforderlicher Außenprüfungen müssen jedoch die Finanzämter vornehmen. Abgeordnete müssen wissen, dass es in allen Bereichen, ob nun im Taxigewerbe, bei den Pflegediensten oder insbesondere bei den Steuern, nicht ohne Kontrolle geht. Ein entgegenstehendes Verhalten kommt der Begünstigung von Steuerhinterziehung gleich.

Jean Wandkowski, Frohnau

Fußballerisch war das Derby ein Offenbarungseid

Zum Artikel: „Ronny rettet Herthas Serie“ vom

12. Februar

Jetzt ist es also schon ein Erfolg, wenn sich 75.000 Zuschauer im Olympiastadion normal benehmen?

Fußballerisch war das Derby ein Offenbarungseid: Hertha spielte 75 Minuten lang wie unter Einfluss von Valium, Union im Rahmen seiner Möglichkeiten, aber wahrlich nicht mehr, zumal man dort scheinbar noch nie gehört hat, dass ein Spiel 90 Minuten dauert und Hertha Liga-Primus bei Toren in der Schlussviertelstunde ist. Falls Hertha den direkten Wiederaufstieg schafft, wird man sich gewaltig steigern müssen, sonst wird das wieder sehr eng in der 1. Bundesliga.

Andreas Maaß, per E-Mail

Ich verstehe die Verklärung von Union grundsätzlich nicht. Welches Verdienst hat der Verein, außer dass er nach dem Stasi-Klub BFC die zweitgrößte Nummer in Ost-Berlin war? Aber wenn ich nun lese, dass Union Stadtmeister der Herzen sein soll, muss ich doch den Kopf schütteln. Ich bin froh, dass das Derby vorüber ist und diese eigentümlichen Fans nicht so schnell wieder im Olympiastadion auftauchen. Denn sie haben den Ordnungsdienst einfach überrannt und sich auf fremde Plätze gesetzt.

J. Koschnick, per E-Mail

Boote müssen auch bei schlechter Sicht und Untiefen fahren können

Zum Artikel: „Salonschiffe vor dem Aus“ vom 7. Februar

Das neue Gesetz ist schon lange überfällig gewesen, denn bei Sportbooten ist kein ausreichender Brandschutz vorhanden. Ein Funkgerät an Bord, um im Notfall Hilfe zu rufen, ist dort auch nicht Pflicht. Sportboote unterliegen keiner Schiffsuntersuchung der Binnenschifffahrts-Berufsgenossenschaft und keiner Bodenuntersuchung, die die Stärke an Boden und Rumpf misst. Boote müssen bei Ebbe und Flut, schlechter Sicht und Untiefen fahren können. Die Fahrgastschifffahrt wird im Übrigen von Kleinunternehmen und Mittelstand betrieben. Staatliche Binnenreedereien gib es schon lange nicht mehr. Das Wort „Sportboot“ besagt es deutlich: nur zum Sport geeignet.

G. H. Mitulla, Konradshöhe