Leserbriefe

"Unsozial und unchristlich"

Leser zur geplanten Verfassungsklage von Bayern gegen die Regelungen des Länderfinanzausgleichs

Sie kennen vielleicht die Fabel "Das Pferd und der Esel": Das Pferd trabt unbelastet neben dem schwerste Körbe und Säcke tragenden Esel her, weigert sich aber trotz dessen Bitten, ihm etwas von seiner Last abzunehmen. Die geteilte Last hätte keinem von ihnen große Schwierigkeiten bereitet. So aber ist sie zu schwer, und der Esel bricht zusammen. Resultat: Nun bekommt das Pferd alles, was der Esel getragen hat, und dazu noch dessen schweren Sattel obendrauf. So weit diese Fabel. Sie lehrt: Gute Menschen verweigern sich nicht, sondern der eine hilft dem anderen. Jeder kann schließlich einmal auf Hilfe und Unterstützung angewiesen sein. In unserem speziellen Fall war das Land Bayern durchgehend bis einschließlich 1986 der Esel und auf Unterstützung und Solidarität der anderen Bundesländer angewiesen, als es finanzielle Mittel aus dem Länderfinanzausgleich beanspruchte und auch bekam. Und jetzt, da Ministerpräsident Horst Seehofer und sein Volk der Bayern Krösus und Pferd zugleich spielen, klagt er wegen angeblicher Schieflage gegen den Länderfinanzausgleich vor dem Bundesverfassungsgericht. Seehofer verhöhnt und verletzt die Solidargemeinschaft. Dieses Verhalten ist in höchstem Maße unsozial und unchristlich.

Roland Klose, per E-Mail

Da tritt das Problem mit den 16 Kultusministern offen zutage. Jeder will etwas anderes. In Bayern muss der Student fürs Lernen bezahlen, in anderen Bundesländern nicht. Das Betreuungsgeld will man überwiegend nur in Bayern, woanders ist der Wunsch nach Kita-Plätzen in der Mehrzahl, die aber sind teurer. Die Bayern haben nun die Möglichkeit, teure Kita-Plätze zu bauen, die Studenten von den Studiengebühren zu befreien und noch andere Wohltaten in Bayern zu verteilen. Dann braucht Seehofer auch nicht mehr so viel Geld nach Berlin zu überweisen.

Lothar Wirth, per E-Mail

Man hat sich an die zusätzlichen Einnahmen schnell gewöhnt

Zum Artikel: "SPD-Landeschef: Soli einsetzen zur Schuldentilgung" vom 15. Juli

Ursprünglich für zwei Jahre weithin gerne akzeptiert für den Aufbau der seinerzeit neuen Bundesländer, hat man sich auf Regierungsebene an diese Einnahme gewöhnt und kann auf keinen Fall mehr darauf verzichten. Das hätte man sich gleich denken können: Neue Steuern und Abgaben werden nie wieder abgeschafft.

Marianne Peters, Spandau

Die Demokratie muss sich wehrhaft zeigen

Zum Artikel: "Heftige Debatte über Reform beim Verfassungsschutz" vom 18. Juli

Die Konsequenzen aus Versäumnissen und Fehlern des Verfassungsschutzes dürfen keinesfalls seine Abschaffung, sondern müssen vielmehr seine Reformierung und Stärkung sein. Rechts- und Linksextremisten versuchen nach wie vor, unsere verfassungsgemäße Ordnung auszuhöhlen und zu destabilisieren. Das darf nicht mit Gleichgültigkeit beantwortet werden. Die Demokratie muss sich wehrhaft zeigen.

Helmut Maier, Westend

Berliner Ferienzeit im Juli ist für Eltern häufig Stress

Zum Artikel: "Sommerferien: Südliche Bundesländer lehnen Rotation strikt ab" vom 17. Juli

Seit etwa 40 Jahren ärgere ich mich immer wieder darüber, dass die Bayern auf den August als Ferienmonat bestehen. Meine Kinder, Enkelkinder und Urenkel haben immer wieder mal unter dem miesen Wetter im Juli zu leiden. Nord- und Ostsee sind zum Baden noch zu kalt, und wer hat schon das Geld, um mit der ganzen Familie in den Süden zu fliegen? Wenn der Geldbeutel keine Urlaubsreise zulässt, was soll man mit Kindern sechs Wochen lang in Berlin unternehmen? Unsere Kinder können bei diesem Wetter auch kaum in Schwimmbäder gehen, weil die meisten Hallen im Sommer dichtmachen. Für die Eltern bedeuten diese Ferienzeiten stets Stress.

R. Borgstadt, per E-Mail

Preiserhöhungen haben zum Niedergang beigetragen

Zum Artikel "Schlussakkord für den ADAC-Ball" vom 10. Juli

Dass der traditionelle ADAC-Ball in Berlin nicht mehr stattfindet, wundert mich nicht. Angeblich seien es keine Kostengründe gewesen, die zu der Entscheidung geführt haben. Für den ADAC wohl nicht, aber für Ballgäste. Seit der Ball im "Maritim" stattfindet, sind die Preise gestiegen. Auch wenn das Angebot größer wurde, war das dennoch ein beträchtlicher Preis, der gezahlt werden musste. Es stimmt also nicht, dass die Menschen kein Interesse mehr an solch einer Festlichkeit haben. Es muss nur alles stimmig sein.

Ursula Birkner, Charlottenburg