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Eine Zeit der Ungewissheit

Klaus Wowereit hat Tim Renner geholt. Bald muss sich der Kulturstaatssekretär ohne seinen Mentor im Senat durchsetzen

Eine weitere Führungsposition ist vakant geworden: Mit dem Rücktritt des Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) wird auch die für Berlin wichtige Stelle des Kultursenators frei. Wowereit hatte nach der Wahl 2006 das Ressort zusätzlich zum Amt des Regierungschefs übernommen, das Tagesgeschäft aber dem damaligen Kulturstaatssekretär André Schmitz (SPD) überlassen. Seit Frühjahr dieses Jahres erledigt Musikmanager Tim Renner (SPD) diesen Job. Er steht jetzt mit einem Chef auf Abruf da. Das könnte seinen Gestaltungsspielraum vergrößern. Zumindest bis Jahresende, bis der Nachfolger von Wowereit sein Amt antritt.

Keine Visionen, aber Geld

Für Renner eine Chance: Er könnte sich in dieser Zeit der Vakanz als neuer Kultursenator profilieren. Denn möglicherweise bildet der künftige Regierende Bürgermeister den Senat um, verändert die Zuständigkeiten – und dabei könnte auch wieder ein eigenständiges Kulturressort entstehen. Der Bedeutung für die Stadt wäre das allemal angemessen, denn Kunst und Kreativwirtschaft sind die Motoren des boomenden Tourismus, einer der florierenden Wirtschaftsbereiche der Stadt.

Aber es wird auch eine Zeit der Ungewissheit. Für Renner – und die Kulturszene. Wer in der Vergangenheit etwas wollte, war gut beraten, zweigleisig zu fahren. Wowereit hielt sich zwar im Hintergrund und ließ seinen Kulturstaatssekretär freie Hand, aber bei wichtigen Personal-Entscheidungen oder finanziellen Weichenstellungen lief nichts ohne die Zustimmung des Chefs. Wowereit wurde oft vorgeworfen, dass ihm die Visionen fehlen, aber er sorgte verlässlich für den Humus, sprich die finanziellen Mittel. Dass der Kulturetat gestiegen ist, während viele Städte und Bundesländer in diesem Bereich streichen, ist Wowereits Verdienst. Ein bisschen war das auch eine Herzensangelegenheit, Wowereit ist ein kulturaffiner Mensch. Bei seinen Besuchen in der Oper oder im Theater wirkte er nie, als ob er eine Pflichtaufgabe erfülle.

Es wäre für die Berliner Kultur ein Gewinn, wenn man das auch von seinem Nachfolger sagen könnte. Zwei Kandidaten haben ihr Interesse an dem Posten des Regierenden Bürgermeisters bislang bekundet: SPD-Landeschef Jan Stöß, 1973 geboren, und SPD-Fraktionsvorsitzender Raed Saleh, Jahrgang 1977. Beide sind kulturpolitisch keine unbeschriebenen, aber auch keine vollgeschriebenen Blätter. Stöß, den man bei Theaterpremieren treffen kann, hat, als er den Posten des SPD-Landesvorsitzenden antrat, erst mal die Stelle einer Kulturbeauftragten geschaffen. Die ist zwar bislang kaum in Erscheinung getreten, aber zumindest ist der Posten ein Zeichen, dass man erkannt hat, dass die Kultur in der Stadt einen hohen Stellenwert hat.

Intendantensuche drängt

Raed Saleh ist als Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus jobbedingt näher an den Problemen dran. Kultur ist zwar bei ihm kein Schwerpunkt, aber zumindest hat er sich in der Vergangenheit mit Vertretern der freien Szene getroffen – und sich nicht verweigert, als es beim letzten Doppelhaushalt darum ging, zusätzliche Mittel für diesem Bereich zu gewähren. Zur Nagelprobe wird es aber erst kommen, wenn die Beratungen für den neuen Doppelhaushalt beginnen – ohne Wowereits schützende Hand über dem Kulturetat.

Falls einer von beiden das Rennen macht – bis Montag ist die Liste bei der SPD noch offen, es könnten sich also noch weitere Kandidaten bewerben –, muss er schnell eine Grundsatzentscheidung fällen: Bleibt es bei der bisherigen Aufteilung der Ressorts und damit die Zuständigkeit für die Kultur beim Regierenden Bürgermeister? Oder setzt der Neue gleich ein Zeichen und verändert die Zuschnitte? Dann könnte Kultur wieder ein eigenständiges Ressorts werden, möglicherweise gemeinsam mit Wissenschaft, das gab es, bevor Wowereit 2006 selbst die Kultur übernahm. Durch die Neustrukturierung hat sich Wowereit seinerzeit vom ungeliebten Senator Thomas Flierl (Linke) trennen können, ohne eine Koalitionskrise herauf zu beschwören. Denn die Zahl der Senatoren war auf acht (plus Regierender Bürgermeister) beschränkt, nach einer Verfassungsänderung sind jetzt zehn Senatoren plus Regierender Bürgermeister möglich.

Für Tim Renner dürften solche Machtspiele momentan keine große Rolle spielen. In Anlehnung an Voltaires „Candide“ kann man sagen, dass der Kulturstaatssekretär im Garten zu arbeiten hat. Um das Feld der Kultur zu bestellen. Er, der ein Quereinsteiger und zudem erst seit ein paar Monaten im Amt ist, muss sich intensiv mit der Intendantensuche beschäftigen. Mittelfristig braucht er einen Nachfolger für Staatsopern-Chef Jürgen Flimm. Der 73-Jährige will aufhören, wenn die Sanierung der alten Spielstätte Unter den Linden abgeschlossen ist. Kurzfristig muss Renner Ersatz für Volksbühnen-Intendant Frank Castorf finden, dessen Vertrag im Sommer 2016 ausläuft. Und für Claus Peymann. Der Direktor des Berliner Ensembles hat angekündigt, ebenfalls 2016 zu gehen. Bis Jahresende müsste Renner die Neuen präsentieren. Die Wahl fällt in die Zeit von Wowereits Abgang. Für Renner die Chance, Zeichen zu setzen.