Finanzierung

Mannheimer Intendant will Soli für Kultur und Bildung nutzen

Mit einem Vorschlag zugunsten von Kultur und Bildung befeuert der Mannheimer Schauspielintendant Burkhard C. Kosminski die Diskussion um die Zukunft des Solidaritätszuschlags.

„Mit der Nutzung dieser Abgabe für Kultur- und Bildungszwecke kann die kulturelle Vielfalt unserer Gesellschaft erhalten werden und könnten auch die drängendsten bildungspolitischen Aufgaben erfüllt werden“, erklärte er. Am Mannheimer Nationaltheater tagt bis Sonnabend die Jahreshauptversammlung des Deutschen Bühnenvereins. Dabei geht es vor allem um das Spannungsverhältnis zwischen Kultur und Ökonomie.

Der sogenannte Soli wurde 1991 eingeführt, um den Aufbau Ost mitzufinanzieren. Die Zukunft des Solis ist umstritten. 2019 läuft der Solidarpakt zum Aufbau der neuen Bundesländer aus. Die Länder verlangen eine Beteiligung an den jährlich etwa 14 Milliarden Euro Einnahmen, die bisher allein dem Bund zustehen.

„Die Kultur erlebt einen Bedeutungsschwund in erschreckendem Ausmaß; die öffentlichen Diskussionen sind von Fatalismus geprägt; die Demokratie scheint auf diese Herausforderungen nur schleppend zu reagieren“, schreibt Kosminski. „Es gibt keine Ziele mehr jenseits des Sparzwangs. Es gibt keine verbindenden Werte jenseits der Ökonomie.“ Kosminskis Brief richtet sich unter anderen an Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) und Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU).