Justiz

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Meese ein

Nazi-Symbole bleiben als Teil von Kunst straffrei

Hitlergruß und Hakenkreuz in einer Mannheimer Theateraufführung des Künstlers Jonathan Meese bleiben ohne juristische Konsequenzen. Die Staatsanwaltschaft Mannheim stellte ihre Ermittlungen gegen den 43-Jährigen ein. Meese, der in Ahrensburg bei Hamburg und in Berlin lebt, hatte die Nazi-Symbole im Juni in einer Performance während der Internationalen Schillertage verwendet. Die Grenzen der im Grundgesetz garantierten Kunstfreiheit seien dabei nicht überschritten worden, teilte die Behörde in Baden-Württemberg am Donnerstag mit.

Zudem habe Meese den Hitlergruß mit der stereotypen Verwendung „in den Bereich des Lächerlichen gezogen“ und nicht den Eindruck einer Identifikation erweckt, erklärte Oberstaatsanwalt Andreas Grossmann in einer schriftlichen Mitteilung. Aus diesen beiden Gründen sei der Tatbestand von Paragraf 86a des Strafgesetzbuchs nicht erfüllt. Dieser stellt die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen unter Strafe.

Im August 2013 hatte das Amtsgericht Kassel Meese bereits in einem ähnlichen Fall freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft dort legte zunächst Revision gegen das Urteil ein, zog diese dann aber zurück. Meese hatte bei der Aufführung im Mannheimer Nationaltheater für Aufregung gesorgt, weil er auf der Bühne mehrmals den Hitlergruß gezeigt hatte. In dem Stück mit dem Titel „Generaltanz den Erzschiller“ hatte der Berliner Künstler außerdem eine Gummipuppe mit einem Hakenkreuz beschmiert.

Der 43-jährige Meese beschäftigt sich in seiner Arbeit immer wieder auf provokante Weise mit der deutschen Nationalität. Er beansprucht auf seiner Homepage, „einzig und allein der Gerichtsbarkeit der Diktatur der Kunst“ zu unterstehen. Und immer wieder hatte der Performance-Künstler auch gesagt: „Man muss strikt trennen zwischen der Bühnenperson Jonathan Meese und dem mickrigen Privatmenschen Jonathan Meese.“

Nun also wird Meese 2016 bei den Bayreuther Festspielen Wagners „Parsifal“ inszenieren. Man darf also gespannt sein, was er dort auf den grünen Hügel zaubern wird. Eines ist klar, politisch korrekt wird es nicht werden.