Internet

Streit um digitales Urheberrecht verschärft sich

Im Streit um den Schutz von Urheberrechten im Internet verschärft sich der Ton zwischen der Kreativwirtschaft und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP).

Konkret geht es um die Einführung von Warnhinweisen für Urheberrechtsverletzer, die die Kulturbranche fordert und die Ministerin ablehnt. Strittig ist eine für Warnhinweise erforderliche Zusammenarbeit mit den Providern, die gesetzlich geregelt werden müsste. Während die Wirtschaft die FDP-Politikerin erneut zum Handeln aufforderte, lehnte diese eine "Überwachung" im Netz ab. Der Bundesverband Musikindustrie, der Börsenverein des Deutschen Buchhandels und die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen erklärten gestern gemeinsam, die Beiträge der Justizministerin "bringen die Diskussion über eine adäquate Reaktion auf die illegale Nutzung urheberrechtlich geschützter Angebote von Musik, Filmen oder Büchern nicht weiter". Sie warfen der FDP-Politikerin Populismus vor. Zudem forderten sie sie auf, endlich konkrete Vorschläge zum Schutz der Urheberrechte im Netz zu machen. Leutheusser-Schnarrenberger wehrte sich umgehend: "Wer Warnhinweise fordert, sollte auf verbales Lametta verzichten. Warnhinweise bedeuten eine Überwachung des Internets."