Urheberrecht

Kampagne zur Aufklärung über geistiges Eigentum

Kulturstaatsminister Bernd Neumann für Sanktionen

"Dass der Bund auch in Krisenzeiten seinen Kulturhaushalt immer wieder erhöht, kommt nicht von ungefähr", sagt Kulturstaatsminister Bernd Neumann. Es sei gelungen, "die Mitglieder des Haushaltsausschusses davon zu überzeugen, dass man mit relativ geringen Summen für die Kultur sehr erfolgreich sein kann, gerade auch im Vergleich zu anderen Ressorts mit ihren ungleich höheren Etats." In dieser Woche hat der Haushaltsausschuss des Bundes im Zuge des Nachtragshaushaltes ihrem Etat 25 Millionen Euro zugeschlagen.

Zehn Millionen Euro davon stehen den Staatlichen Museen zu Berlin zur Verfügung, um die Gemäldegalerie am Kulturforum für die Sammlung Pietzsch herzurichten und sie zu einem Museum der Klassischen Moderne zu entwickeln. "Wir haben jetzt damit einen ersten Schritt ermöglicht", sagte Neumann der "Welt". "Unter den Fachleuten, den Museumsleuten wie dem Direktor der Gemäldegalerie herrscht einhellige Zustimmung. Seit meinem Amtsantritt vor sieben Jahren tragen mir die Verantwortlichen der Staatlichen Museen und der Stiftung Preußischer Kulturbesitz vor, dass wir bei der Präsentation der Sammlungen vorankommen müssten." Es sei doch einleuchtend, so Neumann, hier Schwerpunkte zu bilden, einen Schwerpunkt der Moderne mit Kulturforum und Hamburger Bahnhof und einen Schwerpunkt der im weitesten Sinne alten Kunst auf der Museumsinsel.

Darüber hinaus begrüßt Neumann die "lebendige Debatte" um das Urheberrecht. "Von mir als Kulturstaatsminister können gerade die Kreativen, die Urheber erwarten, dass ich mich für sie einsetze. Ich will, dass auch unter digitalen Bedingungen das geistige Eigentum so gut wie möglich geschützt wird. Der Sänger und Schriftsteller Sven Regner hat mir bei seinem Wutsausbruch gegen die verbreitete Missachtung der Urheber aus dem Herzen gesprochen. Für deren Schutz müssen nun neue rechtliche Instrumente geschaffen werden." Der Kulturstaatsminister will zunächst eine massive Aufklärungskampagne, um das Bewusstsein für geistiges Eigentum zu wecken. Zweitens sollen die Urheber und Verwerter Geschäftsmodelle entwickeln, die von den Nutzern akzeptiert werden. Und nicht zuletzt "müssen im neuen gesetzlichen Rahmen auch Sanktionen vorgesehen sein, die durch sogenannte Warnhinweise zunächst einmal angekündigt werden."