Urheberrecht

Neumann fordert hohe Geldbußen für Raubkopierer

Im Kampf gegen das illegale Herunterladen von Musik und Filmen aus dem Internet hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann hohe Geldbußen gefordert.

"Die können mit Blick auf die Schadenshöhe im Einzelfall auch deftig ausfallen, nicht nur 50 Euro", sagte der CDU-Politiker.

Die Sanktionen müssten für die Nutzer spürbar sein, um als Abschreckung zu funktionieren. Eine entsprechende Novelle des Urheberrechts solle noch in dieser Legislaturperiode bis 2013 verabschiedet werden.

Neumann forderte darüber hinaus eine bessere Aufklärung der Nutzer und die Einführung von Warnhinweisen. "Wir wollen gerade nicht, dass alles von vornherein kriminalisiert wird", betonte er. Vielen Bürgern und Jugendlichen sei gar nicht so klar, was erlaubt sei und was nicht. Es gebe teilweise kein Unrechtsbewusstsein, und es werde als schwierig empfunden, auf Anhieb herauszufinden, ob ein Download legal oder illegal sei. "Deswegen muss viel stärker und besser darüber informiert und aufgeklärt werden", sagte Neumann. Zudem müsse der Provider selbst stärker in Haftung genommen werden. "Über seine Verantwortung muss gesprochen werden." Neumann betonte, er kämpfe für die Interessen der Kreativen und Künstler. Die Chancen auf eine Einigung mit dem in dieser Sache federführenden Bundesjustizministerium (FDP) stünden gut. Er habe bisher noch keinen Widerspruch gehört.

Nach Ansicht der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) ist die Politik auf dem Weg zu einem digitalen Urheberrecht zu zögerlich. "Das Thema Internet und Urheberrecht wird in allen Parteien an die Jungen delegiert, die aber parteiübergreifend ein nahezu gleichlautendes Credo der Naivität dazu haben: Fasst das Internet nicht an, das muss alles unreguliert bleiben", sagte GVU-Geschäftsführer Matthias Leonardy.