Senat

Wowereit liebäugelt auch weiterhin mit der Kultur

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) will sich erst nach einer gewonnenen Abgeordnetenhauswahl festlegen, ob er auch weiter Kultursenator bleibt. "Es gibt gute Gründe, warum die Kultur beim Regierenden Bürgermeister angesiedelt ist, aber es gibt auch andere Möglichkeiten", sagte Wowereit gestern salomonisch.

Darüber müsste mit dem künftigen Koalitionspartner verhandelt werden. Mit maximal zehn Senatoren - statt wie bisher acht - wäre ein eigenständiges Kulturressort wieder denkbar.

Unterdessen forderte eine Initiative von Künstlern und Kulturmanagern eine neue Ressortaufteilung. "Wir brauchen ein Senatsressort für Kultur und Stadtentwicklung", heißt es in einer von der Stiftung "Zukunft Berlin" gestern verbreiteten Erklärung. Unterschrieben wurde sie unter anderem vom Direktor des Martin-Gropius-Baus, Gereon Sievernich, dem Leiter der Berliner Festspiele, Joachim Sartorius, sowie seinem Vorgänger Ulrich Eckhardt, dem Verleger Michael Merschmeier ("Theater heute"), dem Sammler Dieter Rosenkranz, dem Club-Gründer Dimitri Hegemann ("Tresor"), dem Anwalt Peter Raue sowie Schaubühnen-Direktor Jürgen Schitthelm.

Der Vorschlag ist nicht neu, er tauchte bereits in dem Bericht der Enquete-Kommission auf. Und zwei Parteien, die sich politisch nicht gerade nahestehen, unterstützen diese Forderung: Die Linkspartei und die CDU. Weil die Zahl der Senatoren in der Verfassung auf acht festgeschrieben ist, ist Kultur derzeit beim Regierenden Bürgermeister angesiedelt. "Das ist kein Modell für die Zukunft", sagt Michael Braun, kulturpolitischer Sprecher der CDU, denn schließlich sei "Kultur eine Grundressource der Stadt", das müsse sich auch beim Ressortzuschnitt widerspiegeln. Eine Ansicht, die Brauns Kollege Wolfgang Brauer (Die Linke) teilt.

Er wolle anderen Ressorts nicht weitere Aufgaben aufbürden und habe sich deshalb schon vor der Wahl für eine Erweiterung der Senatorenzahl eingesetzt, betont Wowereit. "Es soll ja nicht so aussehen, als ob das nur für eine Konstellation gelten soll." Wowereit ergänzte: "Bis zu zehn Senatoren - vielleicht lässt sich die Verfassung ja in der neuen Legislaturperiode entsprechend ändern."

"Arm, aber sexy" - der Spruch, den Wowereit weit über die Grenzen Berlins berühmt machte, gilt für den SPD-Politiker nur noch bedingt. "Wir wollen reicher werden - und dabei sexy bleiben". Nach dem Mauerfall habe Berlin Kreative aus aller Welt angelockt, auch wegen vergleichsweise günstiger Mieten. Diese Zeit gehe in einigen Stadtteilen zu Ende. "Die Preissteigerungen sind auch eine Konsequenz des wirtschaftlichen Erfolgs", sagte Wowereit.

Die Kreativ-Industrie mit Musikfirmen, Medien und Designbüros sei eine wichtige Säule der Berliner Wirtschaft. "Aber je erfolgreicher die kommerzielle Kultur ist, desto schwerer wird es für die subventionierte Kunst", etwa bei bezahlbaren Mieten. Diesen Trend könne die Kulturpolitik zum Teil korrigieren. Berlin strebe deswegen an, die Zahl günstiger Ateliers und Proberäume auszubauen. "Wir müssen in Zukunft mehr in die Infrastruktur investieren, damit Kreativität bezahlbar bleibt." Ziel der Musiker oder Designer müsse es aber sein, längerfristig ohne Subventionen in der Marktwirtschaft zu bestehen. Hier seien viele Unternehmen in Berlin sehr erfolgreich.