Kulturpolitik

Koalition will eine "mobile Kunsthalle"

Das monatelange Gerangel um die Errichtung einer Kunsthalle in Berlin hat vorläufig ein Ende: Gestern präsentierte die Regierungskoalition im Kulturausschuss einen Kompromiss: die "mobile Kunsthalle".

Die soll bereits im kommenden Jahr eröffnet werden. Dafür wollen SPD und Linkspartei 200 000 Euro im Jahr 2010 und 400 000 Euro im Jahr darauf zur Verfügung stellen.

Die "Präsentation zeitgenössischer, international ausgerichteter Gegenwartskunst soll an wechselnden Orten stattfinden", betonte Brigitte Lange, die kulturpolitische Sprecherin der SPD. Sie kündigte eine "Evaluierung" nach zweijährigem Probebetrieb an. Anschließend soll über das Projekt endgültig abgestimmt werden.

Frau Lange räumte ein, dass die Diskussion innerhalb der SPD-Fraktion, wo die Kunsthallen-Gegner bislang deutlich in der Mehrzahl sind, "noch nicht abgeschlossen ist". Prominentester Befürworter innerhalb der Partei dürfte Klaus Wowereit sein. Der Regierende Bürgermeister und amtierende Kultursenator, der an der Sitzung gestern nicht teilnahm, kann sich dabei sogar auf den Koalitionsvertrag berufen, in dem die Errichtung einer Kunsthalle innerhalb der bis 2011 laufenden Legislaturperiode festgeschrieben war. Die Baukosten sind mit 30 Millionen Euro veranschlagt.

Insofern dient der Kompromiss, dem auch die Linkspartei zustimmte, die dem Projekt ebenfalls skeptisch gegenübersteht, vornehmlich dazu, dass der Regierende Bürgermeister sein Gesicht einigermaßen wahren kann. Darauf verwies die Opposition, die die "mobile Kunsthalle" unter anderem mit einem "Wanderzirkus" verglich. Michael Braun (CDU) bezeichnete den Beschluss als "unausgegoren" und eine "Demontage Wowereits". Alice Ströver, die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, hält den Kompromiss für "haarsträubend": "Da werden 600 000 Euro aus dem Fenster rausgeworfen." Ströver, die für den bald freiwerdenden Blumengroßmarkt in Kreuzberg als vergleichsweise preisgünstig zu realisierenden Kunsthallen-Standort plädiert, schlug vor, die für 2010 in den Haushalt eingestellten Mittel lieber für Debatten und Symposien auszugeben, um eine bessere Entscheidungsgrundlage zu haben.

Vieles blieb unklar bei dem Beschluss der Koalition. So dürften die 200 000 Euro im ersten Jahr für kaum mehr als eine Ausstellung reichen. Aber wer sucht die Kunstwerke aus? Wer kümmert sich um das Projekt? Gibt es einen Kurator? Auch Kulturstaatssekretär André Schmitz hielt sich mit Auskünften zurück. Er sagte, dass das ursprüngliche Senatskonzept die Gründung einer GmbH vorsah. Jetzt liege die Entscheidung beim Parlament. Das allerdings klingt so, als ob sich der Senat bereits vom Projekt Kunsthalle verabschiedet hat.