Als die Große Anfrage zur Opern- und Kulturpolitik am Donnerstagabend im Abgeordnetenhaus behandelt wurde, wurde es erst dann lebhaft, als Alice Ströver (Grüne) die Diskussion als «Phantomdebatte» bezeichnete, weil die finanziellen Rahmenbedingungen völlig ausgeklammert seien. Vorher hatten Kulturpolitiker aller Parteien betont, dass die Kultur in Berlin das Pfund sei, mit dem die Hauptstadt wuchern könne und müsse. In diesem Bereich seien rund 65 000 Menschen beschäftigt, die für einen Umsatz von 1,6 Milliarden Euro im Jahr sorgten, so Monika Grütters (CDU).
Das wird in Sonntagsreden gern gesagt, aber die Realität des Kulturetats spricht eine andere Sprache: Seit der Wende wurde er fast halbiert, egal ob die verantwortlichen Senatoren von der CDU oder SPD nominiert waren. Und auch unter der Regierungsbeteiligung der PDS setzt sich dieser Trend kontinuierlich fort.
Kultursenator Thomas Flierl (PDS) versuchte sich bei der Beantwortung der Anfrage in einem Spagat. Er möchte durch Umstrukturierungen «mit weniger Geld mehr Kunst» ermöglichen. Die Opernhäuser sollen künstlerisch selbstständig erhalten bleiben, aber trotzdem 15 Millionen Euro einsparen. Von dieser Zahl ist in den vertraulichen Runden der Intendanten beim Senator die Rede.
Ohne Bewegung «auf allen Seiten» in der Opernfrage aber wird es zu einer Fusion zweier oder zur Schließung eines Hauses kommen, daran ließ Flierl keinen Zweifel - und sich ein Hintertürchen offen. Berlin könne sich drei Opernhäuser nur unter vier Bedingungen leisten: «Es gibt für diese drei Häuser ein Publikum und eine Verankerung in der Stadt. Wir schaffen rechtliche und organisatorische Strukturen für einen modernen Opernbetrieb, die es erlauben, den Zuschuss angemessen abzusenken. Es gibt eine weitere, erkennbare Entlastung des Berliner Kulturhaushaltes durch den Bund. Und es kommt zu einem Abschluss eines ,Bündnisses für die Bühnen', mit dem die Personalkostensteigerungen begrenzt werden.»
Damit legt Flierl die Latte recht hoch. Den Zeitplan seines Konzepts hat er schon mal vorsichtig revidiert: Es soll jetzt möglicherweise erst im Januar vorgestellt werden.