Kommunen

Kosten für Eigentümer von Immobilien steigen

Gemeinden erhöhen die Hebesätze für die Grundsteuer B. In Berlin sind 810 Prozent festgeschrieben

Die Kommunen in Deutschland bitten Immobilieneigentümer immer stärker zur Kasse. Nach einer Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) haben die Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern die Hebesätze für die Grundsteuer B in diesem Jahr erneut angehoben. Im Schnitt beträgt der Hebesatz 502 Prozent. Allerdings variieren diese Sätze von Gemeinde zu Gemeinde mitunter stark.

Die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer werden regelmäßig in der kommunalen Haushaltssatzung für ein Haushaltsjahr (Kalenderjahr) festgelegt, können also jedes Jahr geändert werden. Sie werden auch als „Vomhundertsätze“ bezeichnet, sind also als Prozent zu verstehen. Beträgt ein Hebesatz beispielsweise 350 Prozent, so wird der Steuermessbetrag mit 3,5 multipliziert.

Nachdem viele Bundesländer in den vergangenen Jahren die Grunderwerbsteuersätze zum Teil kräftig angehoben haben, ziehen die Kommunen bei der Grundsteuer nach. In diesem Jahr stiegen die Hebesätze für die Grundsteuer B laut DIHK-Umfrage um vier Prozentpunkte auf durchschnittlich 502 Prozent. Am stärksten haben hessische Gemeinden an der Grundsteuerschraube gedreht. So stiegen in Gießen und in Bad Nauheim die Hebesätze um jeweils 220 Prozentpunkte auf 600 bzw. 560 Prozent.

Der DIHK schlussfolgert daraus, dass die Kommunen ihren Sanierungsbedarf nicht über Einsparungen, sondern über Einnahmeerhöhungen zu finanzieren versuchen. Auffallend bei den Hebesätzen der Grundsteuer B sind die krassen Unterschiede zwischen den einzelnen Kommunen. Während in Berlin ein Steuersatz von 810 Prozent festgeschrieben ist, beträgt dieser in den Gemeinden Ingelheim (Rhein) und Eschborn 80 bzw. 140 Prozent.

Einnahmen aus der Grundsteuer sind eine wichtige Einnahmequelle der Kommunen. In den vergangenen Jahren sind die Grundsteuererträge nach Zahlen des Statistischen Bundesamts laufend gestiegen. Betrugen sie 2011 noch 11,3 Mrd. Euro, waren es 2013 bereits 12 Mrd. Euro.