Grillsaison

Wenn beim Grillen Schall und Rauch entstehen

Sommer, Sonne, Grillsaison. Diese drei Begriffe gehören für viele Menschen zusammen.

– Allerdings weder im eigenen Garten noch auf dem Balkon darf man jederzeit und beliebig oft brutzeln. Stefan Bernhardt, Rechtsexperte der Bausparkasse Schwäbisch Hall, gibt einen Überblick, was erlaubt ist und was nicht.

Das Landgericht München hat salomonisch geurteilt: „Ein generelles Grillverbot ist genauso unzulässig wie eine generelle Grillerlaubnis.“ (Az.I 15 S 22735/03). Geringfügige Belästigungen durch beim Grillen im Garten entstehenden Rauch oder Geruch fallen unter das sogenannte Toleranzgebot. Daher muss gelegentliches Grillen grundsätzlich geduldet werden, „wenn nicht die Wesentlichkeitsgrenze überschritten wird“.

Das subjektive Empfinden, was geringfügig ist und was wesentlich, ist allerdings extrem unterschiedlich – und so müssen Gerichte immer wieder zumutbare Obergrenzen fürs Grillvergnügen festlegen, zum Beispiel zweimal im Monat oder zehnmal im Jahr (AG Westerstede, Az. 22 C 614/09 (II)). Das AG Schöneberg war wesentlich großzügiger und hielt bis zu 25-mal – für jeweils etwa zwei Stunden – für zumutbar (Az. 3 C 14/07).

In allen Fällen gilt jedoch: Ab 22 Uhr ist Nachtruhe. In höchstens vier Ausnahmefällen im Jahr, beispielsweise an Geburtstagen, darf die Grillparty im Garten auch bis Mitternacht gehen, hat das OLG Oldenburg entschieden (Az. 13 U 53/02).

Was schon über den Gartenzaun hinweg für Streit sorgt, ist bei Etagenwohnungen natürlich noch um einiges heikler. Eine Wohnungseigentümerversammlung kann mehrheitlich beschließen, das Grillen mit offener Flamme auf Balkonen und Dachterrassen gänzlich zu untersagen und dieses Verbot ordnungsgemäß in die Hausordnung aufnehmen (LG München, Az. 36 8058/12).

Ebenso ist es zulässig, wenn Mietverträge Klauseln enthalten, die das Grillen auf dem Balkon mit Holzkohle ausdrücklich verbieten (dies gilt nicht für Gas- oder Elektrogrill). Hält man sich nicht an dieses Verbot, kann sogar eine rechtmäßige Kündigung die Folge sein, so das LG Essen (Az. 10 S 438/01).