Gastkolumne

Ins Rutschen kommen

Hans-Georg Kranz ist Geschäftsführer der Strabag RPS (eh. BWG), einem der größten WEG-Verwalter Berlins

Bei Glatteis vor dem Haus kommen nicht nur Passanten ins Rutschen. Auch die Wohnungseigentümer können den Halt verlieren, wenn sich zum Beispiel der Briefträger auf ihrem Grundstück verletzt, weil Schnee und Eis nicht gründlich beseitigt wurden. Schadenersatzforderungen können hoch werden und Eigentümergemeinschaften finanziell ins Schlingern bringen.

Für den Gehweg auf dem Straßenabschnitt sowie für alle Wege auf dem Grundstück sind hinsichtlich der Verkehrssicherung die Anlieger verantwortlich - Schnee- und Eisbeseitigung ist Bestandteil des Berliner Straßenreinigungsgesetzes.

Selten greifen Wohnungseigentümer selbst zur Schaufel; in der Regel entscheiden sie, einen Winterdienstleister zu beauftragen. Der Verwalter sucht dann ein geeignetes Fachunternehmen. Er wird im Vorfeld bereits darauf achten, ob eine ausreichende Haftpflichtversicherung besteht und im Vertrag keine Klauseln zum Ausschluss der Eisbeseitigung vorhanden sind. Trotz der Übertragung der Aufgaben auf einen Dritten bleibt die ordnungsgemäße Durchführung in der Verantwortung der jeweiligen Anlieger. Das Gesetz schreibt vor: die sorgfältige Auswahl der Winterdienstfirma sowie deren stichprobenhafte Kontrolle und Überwachung durch die Wohnungseigentümer.

Wurden ein zuverlässiger Winterdienstleister beauftragt, die Kontroll- und Überwachungspflichten wahrgenommen und bei Beanstandungen schnell Abhilfe geschaffen oder ein neues Unternehmen beauftragt - treffen mögliche Bußgelder in der Regel die zum Zeitpunkt der Beanstandung verantwortliche Winterdienstfirma. Auch der Briefträger wird die Schadensregulierung für seinen Beinbruch bei dem einfordern müssen, der die Räumung auszuführen hatte. In der Praxis gibt es aber Fälle, wo Unfallopfer oder Ordnungsbehörden sich mit Forderungen an die Anlieger wenden. Über die ordnungsrechtliche Verantwortlichkeit entscheidet im Zweifelsfalle das Amtsgericht.

Damit es nicht so weit kommt, hilft nur eines: Immer ordentlich Schnee und Eis wegmachen (lassen), dann kommt weder der Briefträger noch sonst jemand ins Rutschen.

Nächste Woche: Veräußerungsbeschränkungen