Rechtstipps

Baufirma kann nicht einfach teure Maßnahmen anordnen

Baumaßnahmen sind nicht von vornherein bis ins letzte Detail planbar. Das weiß jeder, der schon einmal gebaut hat. Manchmal stellt man erst später Probleme fest, die vorher nicht bekannt waren und die teure Gegenmaßnahmen erfordern.

So erging es auch einer Firma, die eine Dichtwand errichten sollte. Aufgrund der Bodenbeschaffenheit, so die Firma, habe man anders vorgehen müssen, und deswegen seien erhebliche Mehrkosten entstanden. Bauherr und Bauunternehmen stritten darüber, wer denn dafür aufzukommen habe.

Nach LBS-Informationen war für das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az.: I-23 U 47/08) ausschlaggebend, dass die Firma keine Erklärung des Bauherrn vorweisen konnte, nach der er mit den zusätzlichen Arbeiten (und Kosten) einverstanden sei. Das hätte entweder ausdrücklich durch einen Vertragszusatz oder "konkludent", also durch schlüssiges Verhalten, stattfinden können. Das nachzuweisen ist Sache des Auftragnehmers.