Immobilien-Telefon: Rat für Mieter

Soll ich die Abrechnung monieren?

Ich habe festgestellt, dass bei uns von Oktober 2010 bis April 2011 überhaupt kein Putzen der Haus- und Treppenflure stattgefunden hat; nie tauchte in der Zeit eine Reinigungsfirma auf. Habe ich Möglichkeiten, dies bei der Betriebskostenabrechnung im nächsten Jahr zu monieren?

Hans-Jürgen P. aus Berlin (Mail)

Wenn bei Ihnen alles mit rechten Dingen zugehen würde, dann sollten Sie eigentlich gar nichts monieren müssen - denn wenn dort nicht gereinigt wurde, dann sollte es auch keine Rechnung eines Reinigungsunternehmens geben. Das heißt: Wenn Sie die Jahresabrechnung für 2010 mit jener von 2009 vergleichen, dann sollten sich die beiden fehlenden Reinigungs-Monate im vergangenen Jahr in einer geringeren Summe unter diesem Betriebskosten-Punkt wiederfinden. Sollte dies nicht der Fall sein, würde das ja schon fast an Betrug grenzen.

Was also sollten Sie tun? Warten Sie erst einmal auf die Betriebskostenabrechnung 2010 (und später auf jene mit den vier fehlenden Reinigungs-Monaten für 2011) und prüfen Sie die Angaben genau. Sollten die abgerechneten Zahlen nicht geringer ausfallen, dann verlangen Sie vom Vermieter, in die Reinigungsprotokolle Einsicht zu nehmen. Darauf haben Sie einen Anspruch.

Daneben haben Sie aber auch einen geminderten Mietgebrauch: Wenn das Haus langsam verdreckt, weil ein halbes Jahr lang das Treppenhaus nicht gereinigt wird, könnte man sicher auch an eine Mietminderung denken - jedoch nur an eine ganz geringe von vielleicht drei Prozent.

Die aber hätten Sie nur während des unbefriedigenden Zustandes nutzen können, der laut Ihrer Frage inzwischen aber beendet ist. Außerdem muss man den unbefriedigenden Zustand auch dem Vermieter vor Beginn einer Mietminderung mitteilen; es könnte ja immerhin auch möglich sein, dass ein Reinigungsdienst beauftragt ist und der Vermieter gar nichts davon weiß, dass das Unternehmen dort gar nicht putzt.

Frank Maciejewski, Rechtsanwalt beim Berliner Mieterverein